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Türkis-grüner Flirt

Kurz: Sondierungen enden am 8. November

Heute, Freitag, wird die ÖVP den ganzen Tag mit den Grünen über eine Koalition sondieren.

Wien. ÖVP und Grüne haben nach ihrem Sondierungsgespräch am Freitag angegeben, erste inhaltliche Punkte besprochen zu haben. Nennen wollten sie diese im Anschluss nicht, weil man - wie Grünen-Chef Werner Kogler sagte - Vertraulichkeit vereinbart habe. Wie zuvor angekündigt sollen die Sondierungen bis 8. November abgeschlossen werden.
 
Dass die SPÖ als Partner für mögliche Koalitionsverhandlungen nicht mehr zur Verfügung stehen würde, glaubt ÖVP-Chef Sebastian Kurz nicht. Der rote Fraktionschef im EU-Parlament, Andreas Schieder, hatte zuvor gemeint, er sehe die Opposition als einzig gangbaren Weg.
 
"Mich hat dieser Zuruf auch überrascht", sagte Kurz dazu auf Nachfrage. SP-Chefin Pamela Rendi-Wagner habe ihm nach ihrem letzten Sondierungsgespräch mitgeteilt, dass die SPÖ für Koalitionsverhandlungen zur Verfügung stünde. Er habe ihr gesagt, "dass wir mit den Grünen noch die eine oder andere Runde drehen müssen, bis wir das entscheiden können". "Mir hat niemand gesagt, dass sich diese Linie geändert hat und ich glaube auch nicht, dass sich diese Linie geändert hat", sagte Kurz zum Abschluss der türkis-grünen Sondierungsrunde am Freitagabend.
 
Weiter gehen die türkis-grünen Gespräche mit einem Treffen von Kurz und Kogler am kommenden Dienstag.
 


 14:31

Grüne Hauptthemen

Das Ziel ist schon, dass wir uns weiter annähern", betonte Kogler, der insbesondere das Grüne "Hauptthema Natur-, Umwelt- und Klimaschutz" hervorstrich: "Es ist jedenfalls historisch, wenn Österreich dann, jetzt ist es noch nicht so, in die Rolle käme, bei den führenden Ländern Europas dabei zu sein, in den nächsten fünf Jahren. Und wir werden das ganze wahrscheinlich länger denken und durcharbeiten müssen."

 14:31

Noch vier "große" Sondierungsrunden

Die Verhandlungstermine bis zum 8. November haben ÖVP und Grüne am Freitag festgelegt. Demnach wird es noch vier "große" Sondierungsrunden der je sechsköpfigen Verhandlungsteams geben. Bezüglich der danach anstehenden Abstimmung im Erweiterten Bundesvorstand der Grünen über die Aufnahme allfälliger Koalitionsverhandlungen zeigte sich Kogler optimistisch.

Er sei zuversichtlich, dass der Vorstand den Empfehlungen folgen werde, die man aus den Sondierungen mitnehme, sagte Kogler, der unmittelbar nach Kurz im "Winterpalais" des Prinzen Eugen vor die Kameras trat: "Ich mache mir da überhaupt keine Sorgen."

 14:08

Kogler zuversichtlich

Auch der Grünen-Chef lobt das gute Gesprächsklima und gibt sich zuversichtlich, dass man mit der ÖVP zu einer Übereinkunft kommen kann.

 14:00

Dann Entscheidung über Koalitionsverhandlungen

ÖVP-Chef Sebastian Kurz will die Sondierungsgespräche mit den Grünen am 8. November abschließen. "In den Tagen danach" will die ÖVP dann auch entscheiden, mit wem sie in Koalitionsverhandlungen eintritt, wie Kurz am Freitag sagte. Diese Gespräche werde man dann "selbstverständlich" exklusiv mit einer Partei führen.

 13:53

Kurz: Sondierungen enden am 8. November

Das teilte der ÖVP-Chef zu Mittag mit.

 13:42

ÖVP fordert Klarheit von SPÖ über

Die ÖVP fordert in Sachen Regierungsverhandlungen Klarheit zur Position der SPÖ. Nach Aussagen des SPÖ-EU-Delegationsleiters Andreas Schieder, der seine Partei klar in der Opposition sieht, appelliert der ÖVP-Generalsekretär der Volkspartei, Karl Nehammer, am Freitag an die SPÖ-Parteichefin Pamela Rendi-Wagner klarzustellen, ob die SPÖ bereit ist, Regierungsverantwortung zu übernehmen.

Schieder habe sich mit seiner Aussage, dass der Weg in die Opposition der "einzig gangbare" sei, gegen die Aussagen Rendi-Wagners gestellt, kritisierte Nehammer den "Querschuss aus Brüssel".

Schieder erklärte am Rande einer Pressekonferenz am Freitag, dass die SPÖ zwar bereit sei, Verantwortung zu übernehmen, gleichzeitig ortete er aber zu wenig Kompromissbereitschaft auf Seiten der ÖVP.

 13:26

Zeitplan

In wenigen Minuten sollen Kogler und Kurz vor die Presse treten. Dann soll ein ausverhandelter Zeitplan vorgestellt werden.

 12:00

Gespräche vorerst bis 13:30 Uhr

Die Gespräche der je sechsköpfigen Verhandlungsteams von ÖVP und Grünen sollen bis 13.30 Uhr dauern. Danach will Kogler einen Fahrplan für die weiteren Sondierungen vorlegen, bevor sich die Verhandlungsteams am Nachmittag noch einmal zusammensetzen. Abgeschlossen sein sollen die Gespräche dann um 18.00 Uhr.

 11:25

Kickl attackiert Kurz

"ÖVP-Obmann Kurz solle seine Sondierungstaktiererei beenden und endlich sagen, was er wolle und ob er mit den Grünen in Koalitionsverhandlungen gehe, forderte heute FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl. Die Österreicher hätten ein Anrecht darauf, dies zu erfahren", schreibt der FPÖ-Klubchef in einer Aussendung.

 11:21

Schieder: Opposition für SPÖ "einzig gangbarer Weg"

Die SPÖ muss sich nach Ansicht von Andreas Schieder, Leiter der SPÖ-Delegation im EU-Parlament und früheren Klubobmann der Partei, nun auf die Oppositionsarbeit im Nationalrat konzentrieren. Der Weg in die Opposition sei der "einzig gangbare", nachdem der mit der Regierungsbildung beauftragte ÖVP-Chef Sebastian Kurz "seine Energie auf die Grünen legt und nicht auf die SPÖ", so Schieder am Freitag.

Die SPÖ sei bereit, "auf Basis dessen, wofür wir sind", Verantwortung zu übernehmen, betonte Schieder am Rande einer Pressekonferenz in Wien. "Man muss darüber auch ernsthaft mit uns reden und inhaltlich bereit sein, sich zu bewegen. Beides scheint nicht möglich gewesen zu sein, weil Kurz findet, er will von seinen Positionen gar nicht abrücken", sagte Schieder, nachdem sich die SPÖ vergangene Woche aus den Sondierungsgesprächen zurückgezogen, Parteichefin Pamela Rendi-Wagner den Eintritt in Regierungsverhandlungen aber nicht ausgeschlossen hatte. "Dann wird's wenig gemeinsamen Weg mit der Sozialdemokratie geben können", kommentierte der EU-Parlamentarier.

 11:09

Jetzt wird verhandelt

Werner Kogler war sehr kurz angebunden. Nun verhandeln die beiden Teams hinter verschlossenen Türen.

 11:06

"Die Unterschiede sind sehr groß"

Kogler bestätigt, dass die Unterschiede zwischen ÖVP und Grüne sehr groß sind. Beide Seiten müssten deshalb aufeinander zugehen.Bis Mittag soll heute ein Fahrplan festgelegt werden.

 11:04

Jetzt trifft auch Werner Kogler ein

Nach der ÖVP kommt auch das Grünen-Team im Winterpalais ein. Man werde solange sondieren, wie es eben braucht.

Unbenannt-10.jpg © Screenshot

 10:59

"Ist es überhaupt möglich"

Man wolle nun ausloten, ob zwei so unterschiedliche Parteien miteinander koalieren können. "Kann das funktioniere?", so der Altkanzler.

 10:57

Vor der Steiermark-Wahl

Kurz will vor der Steiermark Ende November in Koalitionsverhandlungen eintreten. Dabei übt der ÖVP-Chef auch Kritik an der Presse und Experten.

 10:53

Intensiver Prozess

Der Prozess mit den Grünen sei "etwas intensiver", daher sind die Gespräche auch ausführlicher.

 10:52

Jetzt spricht Kurz

ÖVP-Kurz stellt sich vor dem Treffen den anwesenden Presseleuten. Der Altkanzler skizziert zunächst die Ausgangslage.

Unbenannt-9.jpg © Screenshot

 10:43

Die Themen

Beide Seiten betonten, dass man immer noch nicht über Themen sprechen werde, sondern nur über den Fahrplan der nächsten Wochen. Doch die Spatzen pfeifen es seit Tagen von den Dächern, dass sich Partei-Experten längst überlegen, wie die inhaltlich großen Differenzen etwa beim Klimaschutz der Mindestsicherung (weniger Geld für Zuwanderer) und bei der Migration überwunden werden können. Auch Papiere sollen bereits ausgetauscht worden sein – bestätigt wird das freilich nicht.

 10:33

Neos stiegen aus

Nach der SPÖ sind am Donnerstag auch die NEOS aus den Sondierungen zur Regierungsbildung ausgestiegen. Parteichefin Beate Meinl-Reisinger erklärte im Anschluss an eine gut dreistündige Sitzung mit der Delegation der Volkspartei, dass die Gespräche für sie abgeschlossen seien. Eintreten würde man nun nur noch in echte Regierungsverhandlungen.

 10:16

Langes Treffen

Die Sondierung soll heute bis in den frühe Abend dauern.

 10:09

Am Tisch sitzen 12 Personen

Für die ÖVP sind des neben Kurz seine Vertrauten Gernot Blümel, Elisabeth Köstinger, und Stefan Steiner sowie Klubchef August Wöginger und Ex-Ministerin Margarete Schramblöck.

Werner Kogler hat wiederum Umwelt-Expertin Leonore Gewessler, Wiens Grünen-Chefin Brigitte Hebein, die Abgeordnete Alma Zadic sowie den oö. Landesrat Rudi Anschober und Budget-Guru Josef Meichenitsch dabei.

 10:07

Herzlich Willkommen zum Liveticker

Für 11 Uhr ist heute das nächste Sondierungsgespräch zwischen der ÖVP und den Grünen angesetzt. Wir berichten LIVE.