Man müsse jetzt technisch definieren, welche Produkte die gesenkten Mehrwertsteuersätze haben werden, kündigt Minister Hattmannsdorfer an.
Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer (ÖVP) hat rund um die angekündigte Mehrwertsteuersenkung auf Grundnahrungsmittel eine Liste der Produkte angekündigt, die davon erfasst werden sollen. Die Bundesregierung werde eine Liste mit Grundnahrungsmitteln definieren, sagt Hattmannsdorfer im oe24.TV-Interview. "Mein Fokus sind Grundnahrungsmittel: Brot, Milch, Butter, Nudeln, Mehl – diese Liste wird definiert. Dafür gibt es dann ab dem 1. Juli den gesenkten Steuersatz", so der Minister. Man müsse jetzt technisch definieren, damit auch im Supermarkt unmissverständlich klar ist, welche Produkte die gesenkten Mehrwertsteuersätze haben werden, erklärt der Wirtschaftsminister.
Die Ersparnis hänge davon ab, wie viel Grundnahrungsmittel man brauche. Es gibt unterschiedliche Berechnungen, aber man gehe davon aus, dass sich ein Durchschnittshaushalt damit 100 Euro im Jahr ersparen wird.
Hattmannsdorfer: Das bedeutet die Packerlabgabe
Was ist mit der Packerlabgabe und einer Steuer auf nicht recyclebares Plastik gemeint? "Kunststoff und Kunststoff-Flaschen, die nicht recycelt werden können, bekommen eine Abgabe - die Erzeuger, diejenigen, die das auch in Verkehr bringen", erklärt Hattmannsdorfer. Das zweite ist eine Abgabe auf Temu- und Shein-Packerl. "Das ist auch ein Schutzschirm für unseren heimischen Handel", so der Minister. "Wir müssen uns schützen vor Billigimporten aus China."
