Weil der Bundespräsident Kickl nicht mehr als Innenminister angeloben würde, schießt der FPÖler nun zurück.
Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat sich in der "ZiB2" des ORF am Dienstagabend deutlicher als bisher zur Frage geäußert, ob er den nach der Ibiza-Affäre entlassenen Herbert Kickl (FPÖ) erneut als Innenminister angeloben würde, sollte ihm dieser vorgeschlagen werden. "Für den unwahrscheinlichen Fall, dass es tatsächlich so käme, würde es an mir scheitern", sagte er auf Nachfrage.
Die deutlichen Worte Van der Bellens sorgten für großes Aufsehen. Ob das auch für ein anderes Ressort für Kickl gälte, ließ der Bundespräsident offen. Generell würde er sich nach den bisherigen Erfahrungen "die handelnden Personen vielleicht noch etwas genauer ansehen", meinte er: "Man kann im Leben immer gescheiter werden, auch ich."
Kickl wehrt sich auf Facebook
Nun meldete sich der ehemalige FPÖ-Innenminister selbst zu Wort und kontert den Aussagen des Bundespräsidenten. Ihm fehlt die Begründung, warum VdB ihn nicht mehr angeloben würde. "Warum, Herr Bundespräsident? Was habe ich eigentlich mit Ibiza zu tun? Oder hat Ihnen meine restriktive Asylpolitik inklusive konsequenter Abschiebungen ohne jede Ausnahme für Sonderwünsche von Prominenten aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft nicht gefallen?", stellt er die Fragen in den Raum.
Die Mehrheit der Bevölkerung teile aber seine klare Position und Meinung in der Asylpolitik, schreibt Kickl – "Ganz im Sinne der Rechtsstaatlichkeit und des Hausverstandes", sagt er weiter.
Dann zitiert er ein Kurz-Wahlkampf-Plakat: "Das Volk wird entscheiden!"
Platter: Keine Türkis-Blau-Neuauflage mit Innenminister Kickl
Geht es nach Tirols ÖVP-Landeshauptmann Günther Platter, wird es keine Neuauflage der türkis-blauen Koalition mit einem FPÖ-Innenminister Herbert Kickl geben. "Das wird nur sehr schwer möglich sein", sagte Platter im APA-Sommerinterview. Eine mögliche Dreierkoalition sowie eine von Bundesparteiobmann Sebastian Kurz ins Spiel gebrachte ÖVP-Minderheitsregierung sah der Landeschef sehr skeptisch.
"Wenn es sich ausgeht, dann ist eine Zweierkoalition vernünftiger. Sie ist effizienter und dynamischer. Je mehr Partner, umso schwieriger ist es, einen Konsens zu erzielen", meinte Platter. Eine von der Volkspartei gebildete Minderheitsregierung könne indes "nicht die Zielsetzung sein". Diese wäre nur als "Ultima Ratio" möglich, sollte keine Koalition gebildet werden können.
Seine Ablehnung für einen Innenminister Kickl begründete der Tiroler ÖVP-Landeshauptmann damit, dass das blaue Mastermind im Innenressort Entscheidungen getroffen habe, die "nur schwer nachvollziehbar waren". Für andere Ressorts wollte Platter Kickl aber nicht von vornherein ausschließen.
