Machtkampf in der FPÖ

Kickl stichelt weiter gegen Hofer

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Kickl legt Hofer bei Anklage Rücktritt als Dritter Nationalratspräsident nahe.  

An der FPÖ-Spitze köchelt es weiter: Nachdem Klubchef Herbert Kickl zuletzt offen sein Interesse an der Spitzenkandidatur bei der nächsten Wahl kundgetan hat, richtete er nun Parteichef Norbert Hofer aus, dass dieser bei einer etwaigen Anklage im Zuge der Asfinag-Causa als Dritter Nationalratspräsident zurücktreten müsste. "Die Frage wird sich nicht stellen, weil ich immer korrekt handle", konterte Hofer auf Anfrage der APA am Mittwoch knapp.

Gegen Hofer, der sich derzeit auf Reha befindet, ermittelt die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) wegen des Verdachts der Geschenkannahme rund um die Bestellung eines Asfinag-Aufsichtsrates. Sollte Hofer auch angeklagt werden, "halte ich das für nicht vereinbar", sagte Kickl zur "Kleinen Zeitung" (Mittwoch-Ausgabe). Man müsse "schon überlegen, inwieweit ein hohes Amt mit einer Anklage kompatibel ist" - und bei jenem des Dritten Nationalratspräsidenten, der einer der höchsten Repräsentanten des Landes sei, wäre es das aus Kickls Sicht nicht.

Kickl steht als Spitzenkandidat zur Verfügung

Doch nicht nur als Dritten Nationalratspräsidenten, auch als Spitzenkandidaten für eine allfällige Neuwahl stellte Kickl seinen Parteichef zuletzt öffentlich infrage. "Natürlich würde ich zur Verfügung stehen", sagte Kickl im Interview mit "oe24.TV" zu einer möglichen Spitzenkandidatur. "Ich bin natürlich motiviert, einen Beitrag zu leisten, dieses Land wieder in eine Situation zu bringen, wo nicht der Schwanz mit dem Hund wedelt." Hofer hatte eigentlich betont, auf jeden Fall als Listenerster bei einer allfälligen Neuwahl anzutreten. "Über Kandidatenlisten wird gesprochen, sobald es Wahlen gibt", lautete am Dienstag der knappe Kommentar Hofers dazu gegenüber der APA.

Neben dem klaren Rückhalt im Parlamentsklub hat Kickl auch die eine oder andere blaue Landesorganisation hinter sich. So zeigten sich die meisten Landesparteichefs zwar zurückhaltend, da derzeit keine Wahl ansteht, jene aus Salzburg und Tirol ließen aber doch recht deutlich eine Präferenz für Kickl durchklingen. "Ich begrüße, dass Herbert Kickl als Spitzenkandidat zur Verfügung steht. Er hat das handwerkliche Zeug dazu", meinte die Salzburger Landesparteiobfrau Marlene Svazek am Dienstag im APA-Gespräch. Sie sehe es grundsätzlich positiv, wenn man aus mehreren Kandidaten auswählen könne. "Hofer übt als Dritter Nationalratspräsident bereits ein präsidiales Amt aus. Vielleicht wäre das eine gute Vorbereitung für andere Wahlen", spielte sie auf die 2022 anstehende Bundespräsidentenwahl an.

Auch der Tiroler FPÖ-Landeschef Markus Abwerzger kann sich Kickl "prinzipiell sehr gut" als Spitzenkandidat vorstellen. Dieser habe "in der Vergangenheit bewiesen, dass er ein guter FPÖ-Spitzenrepräsentant ist". Derzeit stelle sich die Frage nach der Spitzenkandidatur aber nicht, merkte Abwerzger gegenüber der APA an. "Die Frage, ob ich mir Herbert Kickl als FPÖ-Spitzenkandidaten vorstellen kann, würde ich aber mit einem klaren 'Ja' beantworten", meinte Abwerzger.
 

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