Türkis-Grün

Koalitions-Poker mit Ampelsystem

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Über das Wochenende ziehen die Parteichefs Kurz und Kogler Bilanz von 33 Arbeitsgruppen.

Wien. Alle 33 türkis-grünen Arbeitsgruppen haben bis zum Freitag ihre Arbeit vorerst abgeschlossen – bis gestern Abend wurden die entsprechenden Arbeitspapiere den Parteichefs Sebastian Kurz (ÖVP) und Werner Kogler (Grüne) übermittelt.

Dem Vernehmen nach ist das Klima weiter ausgezeichnet – allerdings sind beide Parteien bei Themen wie ­Migration oder Klimaschutz noch weit auseinander. Abgeschlossen hat nur die Arbeitsgruppe Kunst und Kultur, ist zu hören.

Ampelsystem. Um die Ergebnisse der Gruppen zu bewerten, verlassen sich die Verhandler (vor allem der ÖVP) auf ein Ampelsystem:

Rot werden all jene Bereiche markiert, bei denen die beiden Parteien keine Einigung erzielt haben und wo eine solche auch noch nicht in Sicht ist. Am kommenden Montag wird in der großen 12er-Runde dann besprochen, wie damit umgegangen wird: Ob die Arbeitsgruppe weitermachen soll, ob das Thema in die Steuerungsgruppe der 12 kommt – oder ob Kurz und Kogler unter vier Augen verhandeln.

Gelb sind jene Bereiche, bei denen es noch offene Fragen gibt – die aber vor einer Klärung stehen.

Weiß (nicht grün) werden schlussendlich Punkte gekennzeichnet, bei denen volle Einigkeit besteht.

All das wird am Wochenende durchgeackert. Kurz würde gerne noch vor Weihnachten abschließen – die Grünen glauben indes nicht an eine rasche Einigung.

(gü)
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