Kommt es nach 2019 erneut zu einer Expertenregierung?
Zum zweiten Mal nach 2019 könnte es zu einer Übergangsregierung kommen. Der grüne Vizekanzler Werner Kogler hat für heute alle Parteien zu Gesprächen im Parlament eingeladen. Als erstes Ziel steht natürlich eine Abwahl von Kurz im Nationalrat mittels Misstrauensantrag und in Folge auch eine gemeinsame Regierung zur Diskussion.
SPÖ, Grüne und Neos mit der FPÖ in einer Koalition? Denkbar wäre hier auch eine Expertenregierung à la Kabinett Bierlein im Jahr 2019. Eine Regierung gegen Kurz hatte zuletzt FPÖ-Chef Herbert Kickl gefordert – er rechnete aber wohl nicht ernsthaft damit. Fakt ist: Sollte es gelingen, eine solche Anti-Kurz-Koalition zu schmieden, wird diese angesichts der Unterschiedlichkeit der vier Parteien wohl nicht lange halten.
Viele auf Social-Media und in diversen Foren fordern viele User die Rückkehr von Bierlein als Bundeskanzlerin. Auch Alt-Bundespräsident Heinz Fischer sagte gestern in der ZiB2 "er könne sich eine erneute Expertenregierung angesichts des erfolgreichen Erstversuchs unter Brigitte Bierlein vorstellen"
Was wird der Bundespräsident machen? Sollte der Misstrauensantrag gegen Kurz erwartungsgemäß durchgehen - zu den Stimmen von Rot-Blau und Neos bräuchte es dafür die Grünen -, könnte Van der Bellen grundsätzlich erneut eine Expertenregierung mit Duldung dieser vier Parteien beschließen.
In der ÖVP hofft man, dass die vier Parteien sich nicht einigen können und es im Falle der Abwahl von Kurz doch zu einem Neuwahlbeschluss im Parlament komme. Der Poker geht weiter.
