Kurz kleine u ausschuss

Stellungnahme zur vermeintlichen Falschaussage

Kurz in der Offensive: ''Ich habe mich niemals bereichert''

Sebastian Kurz nimmt erneut zu den Vorwürfen der Falschaussage Stellung.

Nächste Runde im Polit-Kammerspiel um Sebastian Kurz: Der Bundeskanzler muss sich einer Anklage der Opposition stellen, die ihn der Falschaussage bezichtigt. In mehreren Fällen wird der Kanzler von der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) als Beschuldigter geführt – er soll im U-Ausschuss fälschlicherweise ausgesagt haben, in die Bestellung von Thomas Schmid zum ÖBAG-Chef nicht involviert gewesen zu sein. Oe24 lieferte den Akt: Die genauen Details der vermeintlichen Falschaussage lesen Sie  hier .

Nun geht Kanzler Kurz in die Offensive: Nach einer öffentlichen Verteidigung in der "ZiB 2" am gestrigen Mittwoch nimmt Sebastian Kurz nun erneut zu den Vorwürfen Stellung. „Ich bin mit dem festen Vorsatz in den U-Ausschuss gegangen nach besten Wissen und Gewissen die Wahrheit zu sagen“, so der Kanzler. Und weiter: „Ich verwehre mich gegen den Vorsatz bewusst die Unwahrheit gesagt zu haben“. 

"Anzeigenkultur" als "Unkultur"

Wie auch im "ZiB 2"-Interview kritisiert Kurz auch heute die "Anzeigenkultur" und die Atmosphäre im U-Ausschuss, die das Konstruieren von Verfahren leicht machen würde: „Ich halte diese Anzeigenkultur, die in den letzten Jahren immer mehr Überhand gewinnt, für eine Unkultur. Politische Parteien machen Anzeigen um Verfahren zu konstruieren. Das Ziel ist immer dasselbe: Kurz muss weg. Zunächst hat man Demonstrationen organisiert, dann die Abwahl im Parlament, jetzt die Anzeige“. 

Kurz weist alle Vorwürfe von sich: „Ich habe mich niemals bereichert. Auch die Anzeige hat nichts mit dem Vorwurf der Korruption zu tun“. Er wolle sich gegen die Anschuldigungen wehren: „Ich lasse sicher nicht zu, dass mir das Wort im Mund umgedreht wird“. 

Ob er Verurteilung fürchtet? „Mit dem Thema Verurteilung beschäftige ich mich gar nicht. So weit wird es nicht kommen“, so Kurz.



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