Trotz ÖVP-Wahlsiegs wild entschlossen? Gegen 17 Uhr wollen SPÖ und FPÖ Kurz abwählen
Hindert der klare ÖVP-Sieg bei der Europawahl SPÖ und FPÖ daran, Kanzler Sebastian Kurz heute im Nationalrat per Misstrauensantrag abzuwählen? Zumindest am Sonntagabend sah es (noch) nicht danach aus. Im Gegenteil wollten Rote und Blaue zumindest den Kanzler stürzen sehen. ÖSTERREICH recherchierte, wie der heutige Tag ablaufen soll:
10 Uhr: Nationalratssitzung beginnt. Egal wie es ausgeht: Es wird ein historischer Tag, erstmals könnte ein Kanzler gestürzt werden. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka wird die Sitzung aufrufen - einziger Tagesordnungspunkt: eine Dringliche Anfrage der SPÖ an den Kanzler, der drei Stunden Zeit für die Antwort bekommt, danach wird die Sitzung sofort wieder unterbrochen.
10.03 Uhr: Parteien beraten. Alle Parlamentsklubs ziehen sich zurück und beraten die Vorgangsweise: Nachdem Jetzt-Gründer Peter Pilz einen Misstrauensantrag nur gegen den Kanzler angekündigt hatte, überlegen SPÖ und FPÖ eigene Anträge. Die FPÖ jedenfalls gegen die gesamte Regierung, dies hatte der neue Klubchef Herbert Kickl angekündigt. Auch in der SPÖ wollte man eher die gesamte Regierung in die Wüste schicken - zumindest aber die ÖVP-Minister mit Kurz und Vizekanzler Hartwig Löger an der Spitze. Oder schreckt die SPÖ doch vor der Abwahl des Wahlsiegers vom Sonntag zurück?
Theoretisch könnten sich SPÖ und FPÖ blockieren
13.00 Uhr: Debatte beginnt. Sobotka wird die Sitzung dann eröffnen. Entweder Parteichefin Pamela Rendi-Wagner oder Klubvize Jörg Leichtfried werden die Anfrage 20 Minuten lang begründen. Dann hat Kurz Gelegenheit für seine Antwort. Es wird eine -wohl sehr heftige - Debatte folgen.
16.00-17.00 Uhr: Abstimmung. Danach wird gleich abgestimmt. Wenn es mehrere Anträge gibt, werden sie nach der Reihenfolge des Einbringens eingebracht. Bis wir wissen, ob Kurz abgewählt ist, könnte es also bis 18 Uhr dauern. Wenn geheime bzw. namentliche Abstimmungen verlangt werden, könnte es noch länger dauern.
Kleine Hoffnung für Kurz: Wenn sich die verschiedenen Abwahlanträge sehr unterscheiden, könnten sich SPÖ und FPÖ sogar gegenseitig blockieren, wenn sie nur ihrem eigenen Antrag zustimmen: Insider halten das aber eher für unwahrscheinlich. (gü)
