Bundeskanzler Kurz lockert die Corona-Regeln.
oe24.TV: Welche Lockerungen sind angedacht?
Sebastian Kurz: Wir haben in Österreich eine sehr gute Entwicklung, was die Corona-Pandemie betrifft. Wir haben die niedrigsten Neuinfizierten-Quoten weltweit. Das macht es möglich, dass wir den nächsten Schritt machen: mehr in Richtung Eigenverantwortung und weniger Regeln. Unser Ziel ist es, dass es wenige Regeln gibt, dass die aber klar sind und dass es ein Maximum an Freiheit und Eigenverantwortung gibt.
oe24.TV: Wie könnten diese Regeln aussehen?
Kurz: Wir werden in den nächsten Tagen Maßnahmen vorbereiten, um eine massive Vereinfachung, aber auch Erleichterungen zustande zu bringen. Gerade wenn wir in weiten Teilen Österreichs coronafrei sind, ist es richtig, hier weitere Erleichterungs- und Lockerungsschritte zu machen. Wenn es wieder zu einer Verschlechterung der Situation kommt, müssen wir ohnehin die Maßnahmen wieder hochfahren.
oe24.TV: Könnte das heißen, dass in Region A eine Maßnahme gilt, in Region B aber nicht?
Kurz: Es kann natürlich dazu führen, dass wir regional abgestuft vorgehen. Landeshauptmann Kaiser hat das ja vorgeschlagen – ich halte das für einen guten Vorschlag, weil wir heute sechs Bundesländer haben, die keinen einzigen neuen Corona-Fall haben. Da ist es natürlich sinnvoll, mit den Lockerungen noch schneller vorzugehen.
Kanzler lockert Corona-Regeln
Immer deutlicher wird: Die Regierung plant regional unterschiedliche Maßnahmen.
Wien. Tag vier nachdem Bundespräsident Alexander Van der Bellen weit nach der Corona-Sperrstunde in einem Lokal erwischt wurde (siehe rechts). Jetzt sollen Lockerungen – eben auch für die Gastronomie – rascher durchgezogen werden.
Im Bundeskanzleramt wird bereits an Plänen gefeilt, wie das geschehen soll. Kanzler Sebastian Kurz zu ÖSTERREICH: „Wir dürfen wegen Corona das Leben jedes Einzelnen nicht überregulieren. Es braucht mehr den Fokus auf Eigenverantwortung und Hausverstand. Wir sind für wenige, aber dafür klare Regeln“ (s. unten).
Im Klartext: Wenn die Infektionszahlen niedrig sind, sollen neue Freiheiten erlaubt werden. Diese Woche besprechen Kanzler Kurz, Vizekanzler Werner Kogler, Gesundheitsminister Rudolf Anschober und Innenminister Karl Nehammer neue Leitlinien.
Sperrstunden im Lokal werden bald erweitert
Lockern. Was fix kommen soll: Jedes Bundesland soll Regeln verschärfen oder lockern können. Quasi das „deutsche Modell“. Das forderten schon vor Tagen (ÖSTERREICH berichtete) einige Landeshauptleute. Kärntens Peter Kaiser (SPÖ) und Oberösterreichs Thomas Stelzer (ÖVP) arbeiten bereits an einem Plan, um regional Schritte setzen zu können. Etwa die Maskenpflicht für Schulkinder und Friseure zu kippen.
Lokale. Derzeit wird an einigen Lockerungen gefeilt. Etwa Sperrstunden in Lokalen: Vizekanzler Werner Kogler deutete in einem oe24.TV-Interview eine Erweiterung an: „Das soll im neuen Konzept eingearbeitet werden. Auch da könnten wir auf regionale Unterschiede eingehen.“
Was ab Freitag für die Kultur gilt, gilt auch für viele andere Veranstaltungen. Schulungen und kleine Kongresse sind somit erlaubt.
Aktuell werden auch neue Regeln (mehr Besucher) für Hochzeiten und Begräbnisse ausgearbeitet. Diese werden schon bald kommuniziert.
