Wien

Länder-Aufstand gegen Fekter

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Sie wollte Strafen - Njet der Landeschefs.

Mehr brauchte Maria Fekter nicht. Just am Osterwochenende hat die VP-Finanzministerin den Landeshauptleuten einen ul­traharten Gesetzesentwurf für einen neuen Stabilitätspakt auf den Tisch geknallt. Inhalt: Vor allem soll der bisher zahnlose Sanktionsmechanismus verschärft werden. Während Strafzahlungen bisher einstimmig verhängt werden mussten, sollen die Sanktionen künftig automatisch fällig werden. Außerdem soll der Stabilitätspakt künftig unbefristet gelten.

Der Chefverhandler der Länder, Oberösterreichs Landeshauptmann Josef Pühringer, wies alle Punkte im Gespräch mit ÖSTERREICH zurück: „Wir brauchen keinen Oberlehrer-Bund“, so Pühringer in Richtung seiner Parteifreundin. Verhandlungen will sich Pühringer allerdings nicht verschließen.

Niessl gelassen
Gelassen ist der Burgenländer Hans Niessl (SPÖ): „Es ist ein Trugschluss, wenn man glaubt, dass alles kommt, was im Verhandlungsentwurf steht. Das weiß die Frau Ministerin.“ Auch Niessl pocht darauf, dass der Stabilitätspakt nur befristet und nicht – wie Fekter will – unbefristet abgeschlossen wird.

ÖSTERREICH: Was sagen Sie zu den Fekter-Vorschlägen.
Josef Pühringer:
Wir brauchen keinen Oberlehrer-Bund. 87 Prozent der Staatsschulden entfallen auf den Bund. Wenn derselbe Bund jetzt mit Sanktionen droht, ist das so, wie wenn der große Sünder den kleinen Sünder bestrafen will.

ÖSTERREICH: Also keine automatischen Sanktionen?
Pühringer:
Einzelne Länder, die mutwillig Defizitziele verfehlen, muss man natürlich im Einvernehmen sanktionieren können. Der Knackpunkt ist aber die Laufzeit des Paktes: Hier muss es eine Abstimmung mit Finanzausgleich und der Spitalsfinanzierung geben.

Eiskalt erwischt: Starfotos des Tages

1. Juli: Roc und Roe, die Zwillinge von Mariah Carey, führen ein Leben in Saus und Braus. Kein Wunder, dass Töchterchen Monroe (so ihr voller Name) schon eine richtige Diva ist. Und Mariah ist stolz drauf...

30. Juni: Selbst ist die Frau. "Victoria's Secret"-Engel Doutzen Kroes setzt bei der Einrichtung des Kinderzimmers für ihr ungeborenes Baby ganz auf ihre eigenen Fähigkeiten. Die hat ja ungeahnte Talente!

26. Juni: "Wie findet ihr meinen Look?", will Paris Hilton auf Instagram wissen. Die ehrliche Antwort: Da fehlt doch noch was! Zum Glück will sie so nicht auf die Straße, sondern "nur" zum Videodreh. Solange es ihr gefällt...

25. Juni: Elisabetta Canalis will hoch hinaus... Oder sucht sie nur nach der perfekten Position, um ihren Bikinibody in Szene zu setzen?

24. Juni: Vanessa Hudgens kann auch mit der schönsten Kulisse nicht davon ablenken, dass sie auf ihrem Selfie das berühmt-berüchtigte Duckface macht. Total out!

23. Juni: Mmhh...dieser Anblick ist wirklich zum Anbeißen. Ohne Shirt gefällt uns Mario Balotelli schon am besten. Das sieht seine Verlobte Fanny Neguesha wohl auch so und postete diesen sexy Schnappschuss ihres Liebsten.

19. Juni: Lewis Hamilton bringt sich noch schnell für den Formel 1-GP in Spielberg in Form.

18. Juni: Cara Delevingne zeigt ihre Melonen.

17. Juni: Kelly Brook strahlt übers ganze Gesicht. Sie genießt den Frühsommer - und die Sonne. Da fühlt die Britin sich fast wie im Himmel.

3. Juni: Irina Shayk hat sich mit zwei feschen Freundinnen ein bisschen Spa gegönnt. Danach gibt's für die perfekte Bikinifigur natürlich Smoothies und gesunde Salate.

26. Mai: Wenn Milla Jovovich in der Küche loslegt, sollte man besser in Deckung gehen. Die Schauspielerin schwingt die Messer!

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