Ministerin Heinisch-Hosek kämpft mit einer Strukturlücke von 100 Millionen.
Am Montag ließ Gabriele Heinisch-Hosek die Katze aus dem Sack. Es sind 100 Millionen Euro. Wie ÖSTERREICH als Erster berichtete, fehlt der Ministerin Geld für die Lehrergehälter. Jetzt bestätigt sie die Story.
Mieten für Schulen werden gestundet.
Trotzdem werden die Lehrergagen pünktlich überwiesen: Heinisch hat laut eigenen Angaben mit der Bundesimmobiliengesellschaft (BIG) eine Vereinbarung getroffen. Die BIG stundet Mietzahlungen in Höhe von 100 Millionen Euro bis ins Jahr 2015 – Die Ministerin kann das Geld den Lehrern überweisen.
Gehälter steigen stärker als Budget.
Warum die Lücke? Die Lehrergehälter steigen stärker als das Budget, das Claudia Schmied und dann Heinisch mit dem Finanzminister ausverhandelt hatten. Trotzdem konnte Heinisch das Minus auf 100 Millionen senken. 2013 waren noch 145 Mio. offen, die mit Rücklagen abgedeckt wurden. Und das trotz eines harten Sparpakets von 57 Mio. (2014) bis 60 Mio. Euro im Jahr 2015. Jetzt will die Ministerin im Rahmen der Arbeitsgruppe Bildung nachverhandeln.
Gewerkschaft droht: “Dann brennt das Haus“
Während das Team Stronach Heinischs Rücktritt verlangt, ist die Gewerkschaft cool. AHS-Vertreter Eckehard Quin geht davon aus, dass Heinisch pünktlich zahlt: „Ansonsten brennt das Haus lichterloh“.
(fis,gü)
Heinisch: "Verhandle mit ÖVP und Ländern"
ÖSTERREICH: Sie wollen Stundungen von der BIG. Um welche Summe geht es?
Gabriele Heinisch-Hosek: Zuallererst das Wichtigste: Die Lehrergehälter sind sicher. Um den strukturellen Fehlbetrag für heuer zu tilgen, werden wir der BIG rund 100 Millionen Euro nicht im Dezember, sondern erst zu einem späteren Zeitpunkt überweisen.
ÖSTERREICH: Wie lange genau sollen die Mieten gestundet werden?
Heinisch-Hosek: Das steht noch nicht fest und ist Gegenstand von Gesprächen.
ÖSTERREICH: Wann wird das Problem dieser „strukturellen Lücke“ von Ihnen denn gelöst werden?
Heinisch-Hosek: Auch das will ich gemeinsam mit dem Koalitionspartner und den Ländern in der Bildungsreformkommission diskutieren und gemeinsam eine Lösung finden.
(gü)
