Nach der Steuergruppe sind die Länder auch in der Bildungsarbeitsgruppe stark vertreten.
Nach dem Ministerrat, der diesmal erst am Mittwoch stattfindet, stellt die Regierung ihre neuen Arbeitsgruppen vor.
- ÖSTERREICH-Recherchen ergaben, dass in der Bildungsarbeitsgruppe für die SPÖ Ministerin Heinisch-Hosek und Burgenlands Landeshauptmann Niessl sitzen. Die ÖVP vertreten Staatssekretär Mahrer und Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer. Gerüchten zufolge soll auch NÖ-LH Erwin Pröll Teil der Reformgruppe sein.
- In der Politgruppe zur Steuerreform sitzen, wie berichtet, neben SPÖ-Kanzler Faymann und ÖVP-Vize Mitterlehner ebenfalls vier Landeshauptleute. Für die SPÖ der Wiener Häupl und Kärntens Kaiser. Für die ÖVP Vorarlbergs Wallner und Pühringer aus OÖ.
- Die ÖIAG-Arbeitsgruppe besteht aus politischen und Wirtschaftsexperten.
D. Knob
