Machtkampf um Scheuch

Uwe Scheuch macht derzeit wohl ein Wechselbad der Gefühle durch. Am Sonntag versammelte er in Kärnten seine FPK-Funktionäre, die ihm prompt Nibelungentreue schworen. Gestern früh gab er sich dann siegessicher: Da das zweite Urteil gegen ihn – in der Affäre um Staatsbürgerschaften für russische Investoren – „nur“ noch sieben ­Monate statt eines Jahres (nicht rechtskräftig) sei, werde er nicht zurücktreten, tönte er auf Ö1.

Kurz darauf relativierte sich der FPK-Chef selbst. Im ÖSTERREICH-Gespräch erklärt er nun, dass er „momentan unbescholten“ sei. Zu seinem etwaigen Rücktritt möchte er sich erst ­äußern, wenn das Urteil rechtskräftig ist. Der Staatsanwalt in Kärnten hat nun jedenfalls „volle Berufung“ eingelegt. Er will ein höheres Strafausmaß – und damit den Amtsverlust (ab einem Jahr Haftstrafe) – für Scheuch.

FPÖ-Insider berichten zudem, dass der „Druck auf den Uwe auch von Dörfler und Strache“ stärker werde. Kärntens FPK-Landeshauptmann Gerhard Dörfler wolle angeblich Scheuchs Rücktritt.

Und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache hatte am 14. August 2011 – nach dem ersten Urteil gegen Scheuch – in einem ÖSTERREICH-Interview erklärt, dass Scheuch zurücktreten werde, falls das Urteil rechtskräftig werde.

Immer mehr Rücktritts-Aufforderungen an Scheuch
Die Konkurrenz ist sich jedenfalls einig: Die Grünen verlangen seit Monaten Scheuchs Rücktritt. Nun haben sich auch SPÖ-Nationalratspräsidentin Barbara Prammer und VP-Geschäftsführer Hannes Rauch klar für Rauchs Abgang ausgesprochen.

Bundespräsident Heinz Fischer findet, Scheuch würde für einen Rücktritt Applaus verdienen.

ÖSTERREICH: Sie haben Ihre Aussagen, dass Sie nach dem Urteil nicht zurücktreten werden, mittlerweile relativiert. Schließen Sie einen Rücktritt nicht mehr aus?
Uwe Scheuch: Ich kommentiere ein laufendes Verfahren nicht, da ohnehin alles, was ich sage, falsch interpretiert wird. Wenn es ein rechtsgültiges Ergebnis gibt, dann werden wir uns zu Wort melden.

ÖSTERREICH: Das heißt aber, dass Sie einen Rücktritt nicht mehr ­kategorisch ausschließen.
Scheuch: Ich bin momentan unbescholten, solange das Urteil nicht rechtskräftig ist. Mehr möchte ich dazu nicht sagen.

ÖSTERREICH: Bundespräsident ­Fischer hat Ihnen den Rücktritt ebenfalls nahegelegt.
Scheuch: Der Herr Fischer kommentiert sich von selber.