Ein Kommentar von ÖSTERREICH-Politik-Chefredakteurin Isabelle Daniel.
Show. Ein wenig schien Sebastian Kurz – er beherrschte das Spiel auf der Medienorgel über zehn Jahren schließlich gekonnt – die Rückkehr ins Rampenlicht zu genießen. Aus seinem Auftritt im U-Ausschuss machte er – Überraschung, Überraschung – mehr Show als Aufklärung. Aber das wussten freilich auch die Abgeordneten der Opposition, bevor sie den Ex-Kanzler überhaupt geladen hatten. Über Schuld oder Unschuld in den diversen Verfahren und Ermittlungen werden letztlich Staatsanwaltschaft und Gerichte befinden. Die wirklich politisch relevante Frage – Wer trägt Verantwortung für die verantwortungslose Gas-Abhängigkeit Österreichs von Russland? – blieb auch gestern unbeantwortet.
Wer uns wirklich in Gas-Abhängigkeit führte
Fakten. Er kenne „das Mantra, das ich an allem schuld sein muss“, konterte Kurz gestern flapsig Anschuldigungen, er habe die Gas-Abhängigkeit noch vergrößert. Nein, Kurz ist nicht „an allem schuld“. Aber ja, der Ex-Kanzler ist genauso für die wahnwitzige Abhängigkeit von Moskau mitverantwortlich wie die ÖVP an sich, die SPÖ und natürlich die FPÖ. Keine dieser drei Parteien – über viele Jahre rühmten sich Politiker dieser drei Couleurs der ach so guten Beziehungen zu Wladimir Putin – kann ihre Hände in Unschuld waschen. Zeit, endlich einen U-Ausschuss über dieses wirklich entscheidende Thema abzuhalten.
