Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger war am Dienstagvormittag zu Gast bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen. Thema: die neue Regierung.
Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat am Dienstagvormittag die Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger zu einem Gespräch in der Hofburg empfangen. Diese zeigte sich vor dem Gespräch in "ausgezeichneter Stimmung" - schritt flott auf die berühmte rote Tapetentür zum Präsidentenbüro zu und nahm sogar die Klinke vor VdB in die Hand.
Bundespräsident Alexander Van der Bellen und NEOS-Vorsitzende Beate Meinl-Reisinger im Rahmen eines offiziellen Treffens in der Präsidentschaftskanzlei in Wien am Dienstag, 8. Oktober 2024
Sie habe dabei ihre grundsätzliche Bereitschaft bekräftigt, "zukunftsorientiert und mit Tatkraft an Reformen zu arbeiten und in entsprechende Gespräche mit SPÖ und ÖVP zu gehen", sagte Meinl-Reisinger nach dem Treffen. Darüber hinaus will sie auch Reformgespräche mit allen Parteien führen.
Damit zeigte sich die NEOS-Chefin auskunftsfreudiger als die vor ihr in den vergangenen Tagen in der Hofburg empfangenen Parteichefs von FPÖ, ÖVP und SPÖ. Der Austausch mit dem Bundespräsidenten sei viel von "Zukunftsblick aber auch Sorge" getrieben gewesen, vor allem was die wirtschaftliche und damit einhergehende budgetäre Situation betreffe, berichtete Meinl-Reisinger den wartenden Medienvertretern nach dem rund 80-minütigen Gespräch.
Spannung über Regierungsauftrag
Mit Spannung wird erwartet, ob der Bundespräsident einen Regierungsbildungsauftrag erteilen wird. Ein offizieller Auftrag ist in der Verfassung nicht festgelegt, aber gelebte Praxis und ergeht üblicherweise an den Chef der stimmenstärksten Partei. Allerdings ist die Ausgangsposition diesmal besonders kompliziert, will doch keine der anderen Parteien mit der FPÖ unter Kickl koalieren.
Einer der beiden kleineren Parteien könnte bei der Regierungsbildung diesmal eine wichtige Rolle zukommen. Denn sollten sich ÖVP und SPÖ auf eine Koalition einigen, wird erwartet, dass sie sich zur Absicherung ihrer schmalen Mehrheit im Nationalrat - mit nur einem Mandat Überhang - einen dritten Partner ins Boot holen.
Unterdessen gab es auch informelle Gespräche am Dienstag. Nehammer und Babler wollten zu einem Vier-Augen-Gespräch zusammenkommen. Dabei handle es sich nicht um Sondierungsgespräche oder Koalitionsgespräche, wie in beiden Parteien im Vorfeld betont wurde.
