Neuer Konflikt über Wehrpflicht

Die ÖVP hält reichlich wenig davon, das Volk Anfang 2013 über die rot-schwarze Gretchenfrage – allgemeine Wehrpflicht behalten oder abschaffen – abstimmen zu lassen.

Das hatte SPÖ-Verteidigungsminister Norbert Darabos am Sonntag in 
ÖSTERREICH gefordert. Er kämpft weiter für ein Berufsheer. Derzeit hat er drei Pilotprojekte gestartet, um das Heer mit Profisoldaten testen zu können. VP-Innenministerin Johanna Mikl-Leitner ist in der ÖVP die Chefverhandlerin in Sachen Heer.

Die ÖVP hofft jetzt bei Wehrpflicht auf Kanzler
Darabos scheint zu glauben, dass er die Bevölkerung auf seiner Seite habe. Die Bürger seien „reif genug, um darüber zu entscheiden“.

Die ÖVP freut sich nicht über diesen Vorstoß des Verteidigungsministers. Ein ÖVP-Mann ätzt in 
ÖSTERREICH: „Wir dachten, er hat das Thema endlich aufgegeben, und dass wir erst wieder im Nationalratswahlkampf davon hören.“ Eine Volksbefragung bereits Anfang 2013 kann man sich in der ÖVP nicht vorstellen. Die ÖVP hofft auf SPÖ-Kanzler Werner Faymann. Der SPÖ-Chef meinte einst, dass man die Frage der Abschaffung der Wehrpflicht „zeitgleich mit Nationalratswahlen“ abfragen könne.

Schwarzer Widerstand gegen Sparpläne
Auch die Sparpläne von Darabos echauffieren die ÖVP. Vor allem die geplanten Umwandlungen der Heeresspitäler wolle man „so nicht zulassen“, sagt ein ÖVP-Mann.

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