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Hofburg-Wahl

Neuwahl: Termin soll schon feststehen

Noch bevor der VfGH ein Urteil fällt, soll es zwei mögliche Neuwahl-Termine geben.

Nachdem der Verfassungsgerichtshof letzte Woche Zeugen im Neuwahl-Prozess gehört hat, sind sich einige Juristen sicher: die Wahl wird wiederholt. Mit einer Wahrscheinlichkeit von 60-70 Prozent meinen die Experten, dass der VfGH dem Anfechtungsantrag der FPÖ stattgibt. Und glaubt man den Gerüchten, so stehen auch schon vor dem offiziellen Urteil bereits zwei mögliche Termine fest. Entweder der 25. September oder der 2. Oktober 2016.


September oder Oktober

Bei der Stichwahl am 22. Mai gewann Alexander Van der Bellen mit einem Vorsprung von rund 30.000 Stimmen vor FPÖ-Kandidat Norbert Hofer die Wahl zum Bundespräsidenten. Nach der Einvernahme der Zeugen kamen unzählige Schlampereien im Auszählungsprozedere ans Licht. Viele Wahlbeisitzer unterschrieben das Protokoll ohne bei der Auszählung anwesend gewesen zu sein. Allerdings konnten bisher keine Wahlmanipulationen festgestellt werden. Dennoch vermuten nun viele Experten, dass es zur Neuwahl kommen wird. Endgültige Gewissheit gibt es bis spätestens 6. Juli. Bis dahin muss der Verfassungsgerichtshof eine Entscheidung treffen.

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