Dramatischer Poker um die kommende Regierung: Die ÖVP will nicht weiterverhandeln. Zwei Szenarien werden jetzt schlagend: Neuwahlen oder Minderheitsregierung.
Die SPÖ will weiterverhandeln, in der ÖVP heißt es: „Wir können uns nicht vorstellen zu verhandeln, während der Eurofighter-Ausschuss läuft.“ Zwei Szenarien werden jetzt schlagend:
Szenario 1: Es kommt zu Neuwahlen. Wiens Bürgermeister Michael Häupl spricht sich ebenso dafür aus wie der burgenländische Landeshauptmann Hans Niessl (SP): „Wenn die ÖVP die Gespräche verweigert, müssen wir neu wählen.“ Vorteil für die SPÖ: Die ÖVP hätte keine Zeit, sich nach der Wahlschlappe zu sammeln. Nachteil: Die Bevölkerung goutiert keine Neuwahlen, wer diese ausruft, muss damit rechnen, vom Wähler abgestraft zu werden.
Szenario 2: Die Lieblings-Variante der ÖVP ist, dass sich SPÖ-Chef Alfred Gusenbauer vom Bundespräsidenten den Segen für eine Minderheitsregierung geben lässt. Die Rechnung der ÖVP: Diese Regierung würde womöglich innerhalb des kommenden Jahres platzen. Die ÖVP hätte sich dann soweit konsolidiert, dass sie den Sprung zur Nummer 1 wieder schaffen könnte. In der SPÖ gilt die Minderheitsregierung als „mögliche aber ungeliebte Variante“. Häupl: „Der Nachteil ist, dass die Minderheit vor der Regierung steht.“
Derzeit laufen die „informellen Gespräche“ beim Bundespräsidenten auf Hochtouren. Telefonisch ist Heinz Fischer mit Schüssel und Gusenbauer in Kontakt. Er will eines durchsetzen: Dass es doch noch zur Großen Koalition kommt.
