Wiens Bürgermeister Häupl redet Klartext. Unterbricht die ÖVP die Verhandlungen, dann gibt es Neuwahlen.
Sollte die ÖVP bei ihrer Vorstandssitzung am Montagabend eine Unterbrechung der Koalitionsverhandlungen beschließen, danbn gibt es Neuwahlen. " Wenn die ÖVP den Verhandlungstisch verlässt, führt der Weg an Neuwahlen nicht vorbei", sagt Häupl im "Standard" (Dienstags-Ausgabe). Auch eine Unterbrechung für die Dauer des Eurofighter-Untersuchungsausschusses "macht wohl nicht viel Sinn".
SPÖ bricht Gespräche ab
Sollte die ÖVP eine " Auszeit" für die Koalitionsgespräche verordnen, werde die SPÖ die Gespräche abbrechen, sagt Häupl: "Was sollen wir sonst tun? Eine Alternative zu Neuwahlen sehe ich nicht." Die SPÖ trete selbst aber nicht für Neuwahlen ein, betont Häupl: "Vielmehr ist es die ÖVP, die provoziert und die Gespräche blockiert."
Beim Eurofighter-Untersuchungsausschuss will Häupl der ÖVP jedenfalls "nicht einmal ein Fuzerl" nachgeben. Inhaltlich verteidigt er den Ausschuss als "Persil-Schein, um einem rot-schwarzen Zweckbündnis das Arbeiten in den nächsten Jahren überhaupt zu ermöglichen" .
