Wahlspannung

Niessl hofft auf "Pühringer-Turbo"

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Hochspannung im Wahlkampf-Finale im Burgenland: Bei der ersten von drei wichtigen Landtagswahlen steuert die SPÖ auf einen Sieg zu.

Viel dramatischer könnte auch ein Hollywood-Regisseur das Finale eines Wahlkampfs nicht inszenieren: Der Titelverteidiger liegt in der allerletzten Umfrage von Gallup und ÖSTERREICH vor der Wahl bei genau 50 Prozent – exakt an der Grenze zur absoluten Mehrheit, die das erklärte Wahlziel von Hans Niessl ist.

Und er kämpft allein gegen alle anderen, die als ihr gemeinsames und wichtigstes Wahlziel nur angeben: Niessls absolute Mehrheit muss fallen.

Die Ausgangslage ist freilich für den Titelverteidiger Niessl am schwierigsten: Er hatte 2005 mit 52,2 Prozent das zweitbeste Ergebnis der Burgenland-Roten in der Geschichte – für ihn kann es rechnerisch fast nur bergab gehen.

Die ÖVP hingegen erreichte bei der letzten Wahl 2005 das drittschlechteste Ergebnis der Geschichte, die FPÖ das schlechteste Resultat seit Beginn der Ära Haider (1987) – beide können eigentlich nach der Papierform nur gewinnen.

Niessl unangefochten.
Und trotzdem zeigt die jüngste Umfrage: Ähnlich wie im Vorjahr VP-Landesfürst Josef Pühringer in Oberösterreich (legte 3,3 % zu, obwohl ihm viele ein Minus vorhergesagt hatten) schlägt der Bonus des Amtsinhabers auch im Burgenland voll durch – in einer Hochrechnung inklusive der Unentschlossenen liegt Niessl derzeit bei 58 Prozent bei der Direktwahl des Landeshauptmanns.

Da war es nur logisch, dass er – unter wildem Protest der Konkurrenz – jetzt voll auf Vorzugsstimmen setzt: Der farb- und glücklose VP-Spitzenkandidat Franz Steindl kommt nicht einmal auf die Hälfte der Direktstimmen (27 %), die Kandidaten von FP und Grünen sind völlig out.

SPÖ träumt schon von neuen Stimmenrekorden
Gelingt die Vorzugsstimmen-Kampagne so wie zuvor die Demontage der VP im Streit ums Asylzentrum Eberau, sind 50 % für Niessl wohl fix – sogar von den legendären 53,2 Prozent des jüngst verstorbenen Theodor Kery in der Ära Kreisky wurde beim SP-Wahl-Finale in Eisenstadt gestern schon geträumt.

In der VP zittert man indes vor einem Absturz unter 30 Prozent. Für die Traditionspartei, die mehrmals selbst die Absolute schaffte, wäre das eine historische Katastrophe.

Kein Wunder, dass der pannonische Thriller nun auch für Spannung im Bund sorgt: Entscheidet der Sonntag doch darüber, wer bis Herbst in der Koalition den Ton angibt – und wer bei den Wahlen in Wien und der Steiermark den Trend als Wahlkampf-Turbo nützen kann.

Erster Sieg der Ära Faymann
Hält Niessl am Sonntag die absolute SP-Mehrheit im Burgenland, hofft Kanzler Faymann auf Rückenwind für die Bundes-SP.
Seit 2008 war die SPÖ unter Werner Faymann nicht gerade von Erfolgen bei Lokalwahlen verwöhnt. Das soll sich ab Sonntag ändern: Hält Burgenlands SP-Landeshauptmann Hans Niessl die absolute Mehrheit, hofft der SP-Bundeskanzler auf Rückenwind für die Gesamtpartei. Immerhin muss die SPÖ im Herbst in Wien und in der Steiermark zwei weitere harte Wahlschlachten schlagen.
Gelingt Niessl am Sonntag der Wahlcoup, würde das Faymann vor dem SP-Parteitag am 12. Juni enorm stärken. Schließlich liegt der Kanzler auch erstmals in den Meinungsumfragen wieder vor der ÖVP. Ein Burgenland-Sieg könnte diese Werte nach dem ersten Stimmungshoch durch die Wiederwahl von Heinz Fischer noch verstärken. Und der Parteitag würde wohl zum Jubelevent für den Kanzler, dem derzeit von den Genossen allerorts attestiert wird: „Mit den Reichensteuern hat er endlich das Thema gefunden, das wir gebraucht haben, um die VP zu überholen.“
Powerplay gegen Pröll. Faymann will ab Montag auch Ton und Tempo in der Koalition verschärfen: Vor allem seinen „Kampf um Gerechtigkeit“, also gegen Sozialabbau und Massensteuern, wird der Kanzler forcieren.
Und dann zu vielen der harten Sparvorschläge Prölls schlicht Njet sagen.

ÖVP droht ein Gemetzel
Josef Pröll muss erstmals mit Widerstand aus der ÖVP rechnen. Wer ihm das Leben schwer machen will.
Bislang war Josef Pröll der erfolgsverwöhnte Sonnyboy der Koalition. Das könnte sich ab Sonntag schlagartig ändern. Dann nämlich, wenn seine Partei im Burgenland tatsächlich erstmals in der Parteigeschichte unter 30 Prozent fällt.
Und dann wird dem Vizekanzler wohl ein kräftiger Gegenwind ins Gesicht blasen. Denn neben einer Personaldebatte im Burgenland, brechen einige Unruheherde auf: Die VP-Landesfürsten – allen voran Niederösterreichs Erwin Pröll – werden wohl gegen den eisenharten Sparkurs im Bund rebellieren. Der Aufstand von Tirols Günther Platter in Sachen Brennertunnel ist da nur ein Vorgeschmack.
Diverse Gräben könnten aufbrechen: Die Steirer fürchten für Herbst eine Niederlage wegen des „Retrokurses“ in Sachen Schule. Die Wirtschaft mit WK-Chef Christoph Leitl ärgert sich massiv über „drohendes Kaputtsparen“. Und Altkanzler Wolfgang Schüssels Bataillone stehen bereit...

Strache: Zittern um Wiener Leiberl
Zwar könnte sich die FPÖ im Burgenland verdoppeln: Allerdings von einem historischen Tiefstand aus. Strache hofft zumindest auf einen FP-Landesrat...
Im Burgenland kann es für die FPÖ eigentlich nur aufwärts gehen: Immerhin stürzten sie 2005 – nach der BZÖ-Abspaltung – mit 5,8 Prozent auf den tiefsten Stand seit 30 Jahren.
Am Sonntag wird sich die FPÖ laut Umfragen auf zumindest über zehn Prozent erholen. Ein wirklicher Triumph schaut freilich anders aus. Immerhin eroberte die FPÖ 1996 unter Jörg Haider mit 14,6 Prozent einen eigenen Landesrat. Das will nun auch FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache erreichen. Schließlich braucht er nach dem Flop mit seiner ­ultranationalen Präsidentschaftskandidatin Barbara Rosenkranz dringend einen Wahlerfolg.
Strache steht am 10. Oktober ja seine härteste Schlacht erst bevor: Dann ist er selbst FP-Spitzenkandidat bei der Wiener Gemeinderatswahl.
Dort benötigt er einen echten Durchmarsch in Richtung 30 Prozent. Sollte die FPÖ im Burgenland nur um die zehn Prozent erreichen, wird das fast unmöglich. Und deshalb drohen Strache erstmals in seiner Obmannschaft nun auch innerparteiliche Debatten.
Die Nationalen um FP-Nationalratspräsident Martin Graf – die in der FPÖ das klare Sagen haben – sind nach wie vor über Strache verärgert, da dieser ihre Kandidatin Rosenkranz im Wahlkampf im Regen stehen gelassen hatte. Zudem hat er Graf und Co. – rechtzeitig vor der Wien-Wahl – in die zweite Reihe zu verbannen versucht.
Aber auch die wenigen „liberaleren“ Geister der FP mucken auf: Vor allem der FP-Wirtschaftsflügel will eine Kurskorrektur von Strache – hin zu mehr Modernität...

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