Die ÖVP schießt sich weiter auf Claudia Schmied ein. Ihre Rücktrittsdrohung sei nicht der richtige Weg.
Die ÖVP verschärft ihre Kritik an Bildungsministerin Claudia Schmied (S) im Zusammenhang mit deren Ankündigung, die Unterrichtszeit um zwei Stunden zu verlängern. Die Drohungen Schmieds mit Rücktritt oder einer Blockade des Budgets seien "nicht der richtige Weg", sagte ÖVP-Generalsekretär Fritz Kaltenegger am Freitag in einer Pressekonferenz. Er forderte die Bildungsministerin auf, mit den Betroffenen zu verhandeln und ein Gesamtpaket zu vereinbaren. Das bisher einzige Gespräch mit der Gewerkschaft habe nur eine Stunde gedauert, das reiche nicht aus. Den Aufschrei der Betroffenen findet Kaltenegger daher "verständlich".
Kaltenegger stellt Schmied Rute ins Fenster
Wie die ÖVP nun
weiter vorgehen werde, ließ Kaltenegger offen. Auf die Frage, ob die ÖVP im
Endeffekt der Verlängerung der Unterrichtszeit um zwei Stunden zustimmen
werde, gab Kaltenegger keine definitive Antwort. Er verwies nur darauf, dass
ein Budget mit einem Einnahmen- und Ausgabenrahmen vereinbart worden sei.
Welche Maßnahmen sie innerhalb dieses Rahmens setze, liege in der
Verantwortung der Ministerin, bekräftigte Kaltenegger die ÖVP-Linie. Er
empfahl Schmied, gemeinsam mit der Gewerkschaft ein Gesamtpaket Schritt für
Schritt zu verhandlen, wie dies auch Sozialminister Rudolf Hundstorfer (S)
angeregt habe. Erst wenn ein solches vorliege, könne die ÖVP beurteilen, ob
sie dem zustimme. Der Ball liege jedenfalls nicht bei der ÖVP, sondern bei
Schmied, betonte Kaltenegger.
Als Vorbild stellte der ÖVP-Generalsekretär Justizministerin Claudia Bandion-Ortner (V) hin. Sie habe für die Justiz angesichts der knappen Budgetmittel ein Entlastungspaket angekündigt und damit "gezeigt, wie es auch geht". Auch in der Privatwirtschaft, wo es um Kündigungen und Kurzarbeit geht, werde in den Betrieben ein konstruktiver Dialog mit den Betroffenen geführt. Das müsse auch Vorbild für den öffentlichen Dienst sein.
