Die Offiziersgesellschaft fordert außerdem ein höheres Budget.
Die Österreichische Offiziersgesellschaft (ÖOG) fordert von einer neuen Bundesregierung - nach der Nationalratswahl im Herbst - ein Bekenntnis zu einer Erhöhung des Heeres-Budgets (von derzeit 0,6 Prozent) auf bis zu 1 Prozent des BIP. Das erklärte der geschäftsführende Präsident der ÖOG, Dieter Jocham, am Donnerstag auf einer Pressekonferenz. Ebenfalls auf der Wunschliste der Offiziere: Die Verlängerung des Präsenzdiener-Modells um zwei Monate Waffenübungen sowie eine Stärkung der Miliz.
"Kluge Gespräche"
Mit dem Wechsel im Verteidigungsressort von Norbert Darabos zu Gerald Klug (beide S) ist die Offiziersgesellschaft zufrieden: "Wir glauben, dass es nach den Schwierigkeiten der Ära Darabos mit dem österreichischen Bundesheer jetzt wieder aufwärts geht", sagte Jocham. Mit Klug habe man sich bereits mehrmals getroffen, Jocham sprach von "klugen Gesprächen". Es gebe eine "freundliche Annäherung" zwischen dem Minister und der ÖOG. Die SPÖ habe eine Persönlichkeit zum Minister gemacht, "der glaubwürdig signalisiert, dass Bundesheer in eine gute Zukunft zu führen", sagte Jocham.
Am Minister werde es auch liegen, die von der Gesellschaft geforderten Sofortmaßnahmen in die Wege zu leiten: Die ÖOG fordert unter anderem "drei mal 100 Millionen Euro" als "unverzügliche Sofortmaßnahmen" - und zwar für die Bereiche Grundwehrdienerausbildung, Ausrüstung der Miliz und der Truppe sowie für die Modernisierung der Infrastruktur (etwa dem Neubau oder der Sanierung von Kasernen).
Zum Budget sagte Jocham, im Vergleich mit den Nachbarstaaten sei dieses zu gering. Es stehe auch nicht im Gleichklang mit dem politischen Auftrag. Daher fordert die ÖOG eine über fünf Jahre schrittweise Anhebung des Wehrbudgets auf ein Prozent des Bruttoinlandproduktes.
Die in der Sicherheitsdoktrin festgelegte Mannstärke des Heeres von 55.000 Soldaten müsse innerhalb von fünf Jahren tatsächlich hergestellt werden, sagte er. Erreicht werden soll das laut Jocham vor allem durch eine Attraktivierung der Miliz. Diese sei eine der "effizientesten Strukturformen" im Heer, bei Kosten von ein bis zwei Prozent des Heeres-Budgets würde die Miliz 50 Prozent der Truppe stellen. Das Budget für die Miliz soll laut der ÖOG auf etwa fünf Prozent erhöht werden.
Den Präsenzdienst will die Gesellschaft wieder verlängern - und zwar um zwei Monate dauernde Waffenübungen. Das stehe "ganz oben" auf der Wunschliste, erklärte Jocham. Ebenfalls gefordert wird von der Gesellschaft ein neues Dienstrecht, das das Heer für junge Soldaten attraktiv macht und älteren einen Übergang in zivile Verwendungen ermöglicht.
Gefragt nach dem Präsidenten der Offiziersgesellschaft, Eduard Paulus, der sein Mandat derzeit ruhend gestellt hat, sagte Jocham, dieser habe - im Zusammenhang mit dem Finanzskandal in Salzburg - um Beurlaubung gebeten. Paulus war Leiter der Landes-Finanzabteilung, seit Juni ist er in Pension. Jocham erklärte, es werde vermutlich noch heuer Neuwahlen bei der ÖOG geben.
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