29 Mal bekamen Abgeordnete im Nationalrat Ordnungsrufe – 11 davon ein einziger Politiker: Herbert Kickl.
Er ortet „ÖVP-Rollkommandos“, wittert „Sudelküchen“ und nennt Finanzminister Blümel „Österreichs jüngsten Demenzpatienten“. Elf Mal bekam FPÖ-Klubchef Herbert Kickl seit der Wahl einen Ordnungsruf – also allein mehr als ein Drittel aller erteilten Rüffel.
Meistens schritt Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) ein, doch auch die 2. Präsidentin Doris Bures, ja sogar Kickls Parteichef Norbert Hofer tadelten Kickl – Hofer, weil sein Parteifreund dem Bundespräsidenten Amtsmissbrauch vorgeworfen hat.
Ist da einer außer Rand und Band, wie viele im Parlament meinen? Kickl selbst sieht sich im Visier vor allem von Sobotka – dem er vorwirft, die Opposition quasi zensurieren zu wollen. Künftige Debatten werden indes nicht ruhiger: Kickl will so weitermachen …
Kickl: "Nehme Sobotkas hohen Blutdruck in Kauf"
ÖSTERREICH: Warum bekommen Sie so viele Ordnungsrufe?
Herbert Kickl: Ich bekomme sie fast nur von Herrn Sobotka. Er behauptet, es gehe um die Würde des Hohen Hauses – aber so, wie er im U-Ausschuss agiert, müsste ihm dieses Wort im Hals steckenbleiben. Debatten, die der Regierung nicht passen, werden halt tabuisiert. Wir leisten da Widerstand – und dafür nehme ich es in Kauf, wenn Sobotka manchmal einen hohen Blutdruck bekommt.
ÖSTERREICH: Sie nennen den Finanzminister einen Demenzkranken. Das ist doch beleidigend.
Kickl: Das soll keine Beleidigung sein, aber was ist jetzt schlimmer: Dieses Wort – oder ein Minister mit 86 Erinnerungslücken, der nicht weiß, ob er einen Laptop hat?
ÖSTERREICH: Planen Sie solche Sager?
Kickl: Nein, das passiert in einer lebendigen Debatte. Es geht um wichtige Themen: Arbeitsmarktkrise, Pleitewelle, Grund- und Freiheitsrechte. Da erwarte ich von Ministern etwas Robustheit.
(gü)
