Beben im ORF-Stiftungsrat! Wenige Monate vor der entscheidenden Wahl des neuen Generaldirektors platzt die Bombe: Das mächtigste Gremium des ORF will sich selbst neue Regeln verpassen. Kritiker wittern bereits einen Maulkorb für unbequeme Stimmen.
In der Führungsetage des ORF wackelt es gewaltig. Eine Arbeitsgruppe von Stiftungsräten hat jetzt hinter verschlossenen Türen getagt, um eine neue Geschäftsordnung auszuarbeiten. Das Ziel: Mehr „Effizienz“, doch der Preis dafür ist heiß umfehdet.
Ordnungsrufe & Rede-Verbot: Die neuen Regeln
Der vorliegende Entwurf hat es in sich: Stiftungsrats-Vorsitzender Heinz Lederer (SPÖ) soll künftig die Macht bekommen, eigenmächtig Ordnungsrufe zu verteilen und Sitzungen einfach zu unterbrechen. Damit nicht genug: Es drohen drastische Redezeitbeschränkungen! Wer zu viel kritisiert, wird künftig einfach abgedreht. Zudem soll die Liste der Redner pro Thema radikal gekürzt werden.
Westenthaler tobt: „Wortprotokolle sollen weg!“
Besonders brisant: FPÖ-Stiftungsrat Peter Westenthaler schlägt Alarm. So wetterte er gemeinsam mit FPÖ-Mediensprecher Christian Hafenecker gegen den ORF. Sein Vorwurf: Man wolle weg von den detaillierten Wortprotokollen hin zu bloßen Beschlussprotokollen. „Maulkorb“, tönt es aus der blauen Ecke! Lederer versucht zu beruhigen: Wortmeldungen würden auf Wunsch weiterhin protokolliert werden.
Lederer verteidigt Plan: „Wie bei der BBC“
Stiftungsrats-Boss Heinz Lederer (SPÖ) bestätigt gegenüber ORF.at zwar „Diskussionsbedarf in ein, zwei Punkten“, verteidigt das Vorhaben aber offensiv: „Nach vielen Jahren ist es Zeit für eine neue Geschäftsordnung.“ Er will den ORF auf internationales Niveau heben und orientiert sich an Kalibern wie ARD, ZDF oder der BBC. Klarheit und Transparenz seien das Ziel, so Lederer.
Showdown Mitte März
Die Uhr tickt: Bereits Mitte nächsten Monats soll das neue Regelwerk im Plenum besprochen und durchgepeitscht werden. Ob der ORF-Stiftungsrat bis dahin zur Ruhe kommt, ist fraglich. Eines ist sicher: Der Kampf um die Macht am Küniglberg ist voll entbrannt!
