Während Kurz & Co. im EU-Stress sind, gönnte sich das Parlament fast drei Monate Pause.
Es hat eine gewisse Tradition – doch die Bevölkerung ärgert es jedes Jahr. Kommende Woche wird der Nationalrat drei Marathon-Sitzungen hinlegen – dann gehen die Abgeordneten auf Urlaub.
82 Tage. Zwar nicht offiziell – denn die tagungsfreie Zeit dauert „nur“ vom 10. Juli bis 11. September (also zwei Monate). De facto finden zwischen 6. Juli bis 26. September (!) aber keine Nationalratssitzungen statt: Das sind immerhin – so es keine Sondersitzungen gibt – 82 (Urlaubs-)Tage, knapp drei Monate. Stand Mittwoch ist nur eine Sitzung des Rechnungshofausschusses am 18. September angesetzt, das heißt also: Der Großteil der 183 Abgeordneten muss in dieser Zeit nicht mehr zu einer Sitzung nach Wien reisen.
Es gibt Ausnahmen: Abgeordnete, die den Untersuchungsausschüssen zur Geheimdienst-Affäre rund um das BVT und zu den Eurofightern sitzen, könnten sehr wohl früher zum Handkuss kommen. Und: Die drei Nationalratspräsidenten mit Wolfgang Sobotka (ÖVP) an der Spitze müssen im Sommer zumindest greifbar sein.
National- und Bundesräte weisen immer darauf hin, dass sie in der sitzungsfreien Zeit in den Wahlkreisen verstärkt tätig sind. Nachprüfen kann das freilich keiner.
Den Regierungspolitikern geht es indessen nicht so gut: Am 1. Juli beginnt die EU-Präsidentschaft – auf die Minister und Staatssekretäre wartet eine Latte von Sitzungen und EU-Gipfeln. Denn: In Brüssel geht es den Politikern nicht so gut wie in Wien: Die EU-Institutionen machen nämlich nur einen Monat – im August – Pause und arbeiten sonst durch. (gü)
