ÖVP-Kopf

„Parlament soll jede Woche tagen“

10.03.11, 22:26

Das Parlament soll jede Woche tagen und so mehr Bedeutung erhalten.

ÖVP-Klubchef Karlheinz Kopf will, dass das Hohe Haus jeden Mittwoch zur Plenarsitzung zusammentritt, statt wie bisher nur einmal im Monat.

Nicht nur ORF.
„Sitzungen bis spät in die Nacht, die dann de facto unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfinden, werden so vermieden.“ Jeden Mittwoch sollen die Ausschüsse tagen, die Kopf verkleinern will: „Von 26 Mitgliedern auf 16. Auf einen Mandatar kommen dann im Schnitt nur mehr zwei statt wie bisher fünf Ausschüsse.“ Außerdem sollen alle TV-Sender live übertragen können, nicht nur der ORF.

Probejahr.
Kopf will ein Probejahr für seine Vorschläge, das könne man in der Präsidiale beschließen. Langfristig müsse man die Geschäftsordnung ändern. Die Opposition begrüßt Kopfs Ideen, aber: „Er schweigt auffällig zur Frage U-Ausschüsse. Schon vor einem Jahr hätte das Recht der parlamentarischen Minderheit werden sollen“, so die Grünen.

Besuch im Parlament leicht gemacht

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Zwei Arten von Sitzungen gibt es im Parlament: Plenar- und Ausschusssitzungen. In den Ausschüssen sind nicht alle Parlamentarier vertreten, sondern jede Partei entsendet eine ihrer Stimmenstärke entsprechende Anzahl. Ausschüsse beschäftigen sich mit einem einzigen Politikbereich. Bevor ein Gesetz von allen abgeordneten debattiert und schließlich beschlossen oder abgelehnt wird, wird es erst im Ausschuss behandelt. Viele Ausschusssitzungen sind öffentlich, aber nicht alle.

Plenarsitzungen sind immer öffentlich. Hier treffen alle 183 abgeordneten zusammen. Jede und jeder kann von der Besuchergalerie aus die Sitzung mitverfolgen. Man geht einfach ins Parlament, bringt einen amtlichen Lichtbildausweis mit, erhält dafür eine Zutrittskarte und schon geht’s los. Mehr Informationen auf www.parlament.gv.at

Das sind die Plenartermine für das erste Halbjahr 2011: