Zweite Kammer bis Februar in Winterpause

56 Tage frei: Bundesrat schafft sich selbst ab

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Morgen Mittwoch tritt der heimische Bundesrat für lange Zeit das letzte Mal zusammen.

Wien. Im Nationalrat dauert die Weihnachtspause stolze 46 Tage, ÖSTERREICH berichtete. Der Bundesrat, immerhin die zweite Kammer des Parlaments, setzt bei den Ferien nochmal einen drauf. Fast zwei Monate – 56 Tage in Summe – wird pausiert, erst am 16. Februar geht es mit der ersten Sitzung weiter. Damit übertreffen die öffentlich meist stiefmütterlich behandelten Bundesräte ihre NR-Kollegen um satte zehn Tage. Dafür verdienen die Abgeordneten dort das Doppelte.

Winterschlaf. Böse Zungen bezeichnen die Pause gar als Winterschlaf, allerdings kann der Bundesrat ohne gelieferte Gesetze aus dem Nationalrat ohnehin nicht tätig werden.

Abschaffen. Seit Jahren kommen Rufe nach der Abschaffung. Derzeit unter dem Vorsitz von Korinna Schumann, könnten die Länder ihre Vetos auch in der Landeshauptleute-Konferenz abhandeln. Mit 56 Tagen frei schafft sich der Bundesrat aber ohnehin selbst ab.

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