"Asyl ist Schutz auf Zeit", argumentiert die FPÖ.
Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) und die FPÖ werden wohl keine Freunde mehr. Während der Innenminister sich als "Abschiebe-Minister" profilieren will und regelmäßig über Abschiebungen - zuletzt etwa nach Syrien - berichtet, hagelt es von den Freiheitlichen Kritik.
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FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz sprach unlängst etwa von einer "schwarzen Volksverdummung und reiner Show-Politik". Denn: "Eine einfache Rechnung entlarvt dieses Totalversagen: Bei Karners Schneckentempo würde es mehr als 8.000 Jahre dauern, bis die mehr als 100.000 Syrer in unserem Land abgeschoben sind", so Schnedlitz, der mit rund einer Syrien-Abschiebung pro Monat rechnete.
Schnedlitz' Rechnung impliziert, dass die FPÖ sämtliche Syrerinnen und Syrer - derzeit sind rund 100.000 in Österreich - abschieben will. Auf oe24-Nachfrage dazu heißt es: "Asyl bedeutet Schutz vor Verfolgung auf Zeit im nächstgelegenen Land. Fallen die Asylgründe weg, dann haben diese Menschen wieder in ihre Heimat zurückzukehren."
FPÖ: Kein Asylgrund mehr gegeben
Spätestens seit dem Sturz des Assad-Regimes gebe es "überhaupt keinen Grund mehr, warum Syrer unter dem Asyl-Deckmantel in Österreich aufhältig sein sollen, zumal sie beim Wiederaufbau ihres Landes gebraucht werden. ", heißt es aus dem blauen Parlamentsklub gegenüber oe24.
Zudem hält die Partei fest, dass zwischen Syrien und Österreich viele sichere Staaten lägen, die durchquert wurden, "um ausgerechnet bei uns einen Asylantrag zu stellen". Das zeigt laut FPÖ: "Nicht Schutz vor Verfolgung, sondern Einwanderung in unseren gut ausgebauten Sozialstaat war das vorrangige Ziel."
