Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka bleibt im Amt, schlägt aber versöhnliche Töne an.
Wien. Am Donnerstag hat er seinen großen Auftritt: Wolfgang Sobotka wird im Zuge eine Festaktes das sanierte historische Parlamentsgebäude eröffnen. Zuletzt hatte es allerdings jede Menge Rücktrittsaufforderungen gegeben, dabei ging es nicht nur um seine Rolle als Chef des U-Ausschusses, sondern auch um seine Alleingänge etwa bei der Benennung von Parlamentssälen oder um seine 20 Auslandsreisen. Sogar in der eigenen ÖVP soll der Rückhalt für den Präsidenten geschwunden sein.
Nun, Sobotka denkt nicht an Rücktritt: „Ich habe meine Meinung diesbezüglich nicht geändert“, sagte er auf ÖSTERREICH-Anfrage. Ob er aber bei der kommenden Wahl kandidieren werde, ließ er offen: „Das wird in den entsprechenden Gremien zu entscheiden sein.“ Sobotka, dem ja einsame Entscheidungen vorgeworfen werden, sendet jedenfalls versöhnliche Töne aus: Er werde künftig mehr Augenmerk auf einvernehmliche Entscheidungen legen, dafür müsse man sich aber auch Zeit nehmen. Im Übrigen habe er versucht, sich aus dem U-Ausschuss möglichst herauszunehmen.
Übrigens U-Ausschuss: Er hoffe nach wie vor auf einen Konsens, was die restlichen Termine und die Ladung von "Chat-Man" Thomas Schmid betrifft. Wenn es das nicht gelinge, „dann wird man sich aber an der Mehrheit orientieren“, stellte er den Fraktionen dann doch die Rute ins Fenster.
