Der Freiheitliche Parteichef stellte sich Mittwochabend in der ''ZiB2'' den Fragen von Armin Wolf.
Wien. FPÖ-Chef Herbert Kickl will die Bundeshymne gesetzlich ändern – konkret solle wieder die alte Fassung mit „Heimat bist du großer Söhne“ gelten. „Das ist etwas, was ich als Bundeskanzler ändern würde“, so Kickl auf die Frage von Wolf, warum man beim FPÖ-Neujahrstreffen die alte Fassung gesungen habe – die ja ungesetzlich ist. Seit 2011 lautet der gesetzlich offizielle Text: „Heimat großer Töchter und Söhne“.
Kickl verteidigte auch den von ihm propagierten Begriff der "Festung Österreich". Das sei der "Gegenbegriff zum Asylmagneten Österreich", sagte Kickl. Der Begriff stehe für Sicherheit, Schutz und Geborgenheit, weil man die Bevölkerung von einer drohenden "gigantischen Völkerwanderung" schützen müsse.
Kickl sieht an Grenzzäunen nichts Schlechtes
Kickl verteidigte auch freiheitliche Pläne für bauliche Barrieren an der österreichischen Grenze. Er verwies darauf, dass er in seiner Zeit als Innenminister 2019 schon einen Auftrag dafür erteilt habe, dieser sei dann nach seinem Ausscheiden aber nicht weiterverfolgt worden. Barrieren könne man nicht an der gesamten Grenze errichten, aber an bestimmten "Druckpunkten". Kickl verwies darauf, dass auch über Zäune an der EU-Außengrenze diskutiert werde und sagte: "Ich weiß nicht, was daran schlecht sein soll". Natürlich seien Zäune alleine nicht der Weisheit letzter Schluss, aber eine von mehreren Komponenten.
Pushbacks als "Notwehrmaßnahme"
Auch die Forderung seines niederösterreichischen Spitzenkandidaten Udo Landbauer für sogenannte Pushbacks für illegale Zuwanderer verteidigte Kickl als "Notwehrmaßnahme" – obwohl dies geltenden Asylgesetzen widerspricht. Die Alternative wäre, dass die eigene Bevölkerung unter die Räder komme.
Würde Van der Bellen Kickl angeloben?
Kickl glaubt auch nicht, dass es Bundespräsident Alexander Van der Bellen ablehnen würde, ihn mit der Regierungsbildung zu beauftragen, wenn die FPÖ nach der nächsten Wahl die stimmenstärkste Partei würde. Er habe vor kurzem ein Gespräch mit Van der Bellen geführt, berichtete Kickl, und dabei habe der Bundespräsident seine damalige Entlassung als Innenminister nur damit begründet, dass ihm der Bundeskanzler das vorgeschlagen habe. Eine andere Erklärung habe Van der Bellen nicht genannt.
