Berthold Felber (69), einfaches SPÖ-Mitglied aus dem Burgenland, will die SPÖ-Mitgliederbefragung per einstweiliger Verfügung stoppen.
Die Zahl der Anwärterinnen und Anwärter für den SPÖ-Vorsitz hat sich drastisch reduziert – ursprünglich gab es 73 Bewerbungen gegeben. Zur Kandidatur zugelassen werden aber nur jene Personen, die mindestens 30 Unterstützungserklärungen gesammelt hatten. "Wir konnten feststellen, dass von den ursprünglich mehr als 70 Bewerbern und Bewerberinnen drei übergeblieben sind", sagte Kopietz in einer Pressekonferenz nach der Sitzung der Kommission am Dienstag. Für die Mitgliederbefragung qualifiziert haben sich die derzeitige SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner, Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil und der Traiskirchner Bürgermeister Andreas Babler. Ein abgewiesener Bewerber will nun die Befragung gerichtlich stoppen.
Berthold Felber, einfaches SPÖ-Mitglied aus dem Burgenland, will eine einstweilige Verfügung einbringen. Denn der abgewiesene Bewerber ist überzeugt, dass die nachträgliche Änderung der Regeln für eine Bewerbung die Mitgliederbefragung rechtswidrig mache. Zunächst war für die Befragung nur die SPÖ-Mitgliedschaft Bedingung. Später wurden unter anderem auch 30 Unterstützungserklärungen von Parteimitgliedern verlangt. Felber beteuert, dass er alle Unterlagen samt Unterstützungserklärungen zeitgerecht vorgelegt hatte – seine Bewerbung sei aber nicht berücksichtig worden.
Dass er nicht antreten dürfe, habe er aus den Medien erfahren, berichtet die "SN". Auf seine Frage nach dem Grund habe er keine Antwort von der Parteizentrale erhalten.
Die Befragung der rund 148.000 SPÖ-Mitglieder läuft von 24. April bis 10. Mai. Ein Ergebnis wird frühestens für den 22. Mai erwartet.
