Weil die Justiz jetzt schnell entscheiden muss, könnte Pilz schon Ende Mai zurückkehren.
Die Ermittlungen der Justiz nach den Vorwürfen der sexuellen Belästigung beim Forum Alpbach hinderten Peter Pilz bisher an seiner Rückkehr ins Parlament. Mit einem juristischen Kniff will er die Sache nun beschleunigen. Pilz stellte am 2. Mai einen Einstellungsantrag bei der Staatsanwaltschaft Innsbruck. Diese muss nun bis 30. Mai entscheiden, ob sie dem Wunsch von Pilz stattgibt.
Zufall oder nicht: Bis zum 31. Mai räumt Peter Kolba seinen Sessel als Klubobmann. Stellt die Justiz die Causa also ein, steht einem Comeback von Pilz im Parlament nichts mehr im Wege. Doch auch für den Fall, dass die Staatsanwaltschaft noch weiter ermitteln will – der Akt ginge dann an das Landesgericht Innsbruck –, hat Pilz bereits einen Dreh für seine Rückkehr ins Parlament gefunden: Die Justiz „verschleppe“ sein Verfahren, aber dennoch wolle er die Ermittlungen nicht behindern: „Ich würde in diesen Ermittlungen auf meine parlamentarische Immunität verzichten.“
Job des Parteimanagers winkt als Lohn für Verzicht
Abgeordnete dürfen im Zusammenhang mit ihrer politischen Arbeit nicht strafrechtlich verfolgt werden – ob die Vorwürfe der sexuellen Belästigung dazu zählen, ist allerdings fraglich.
Noch immer offen ist, wer für Pilz auf sein Mandat verzichtet. ÖSTERREICH-Recherchen ergaben, dass am ehesten eine der jungen weiblichen Abgeordneten gehen muss – etwa Martha Bißmann, die erst für Pilz nachgerückt war. Sie könnte künftig als Parteimanagerin tätig sein oder bei der Steiermarkwahl 2020 antreten.
"Verzichte bei Rückkehr ins Parlament auf Immunität"
ÖSTERREICH: Bis 30. Mai entscheidet die Justiz über die Einstellung Ihres Verfahrens, am 31. Mai geht Peter Kolba. Kommen Sie am 1. Juni?
Peter Pilz: Ich komme rechtzeitig zu den Untersuchungsausschüssen. Die Vorwürfe der Justiz gegen mich sind aber im Großen und Ganzen geklärt.
ÖSTERREICH: Die Justiz ermittelt noch und kann Ihren Antrag auch ablehnen …
Pilz: Wir wollen eine saubere Lösung. Entweder die Justiz klärt das jetzt sehr schnell, oder ich komme zurück und würde für diese Ermittlungen auf meine Immunität verzichten.
ÖSTERREICH: Wer von Ihrer Liste verzichtet dann auf sein Mandat?
Pilz: Das ist eine Entscheidung, die der Klub trifft.
ÖSTERREICH: Wenn eine der jungen Frauen für Sie gehen muss, haben Sie damit gar nichts zu tun?
Pilz: Ich will gar niemanden gehen lassen. Wir haben demnächst Wahlen in der EU und in Wien zu schlagen.
ÖSTERREICH: Könnte derjenige, der verzichtet, Parteimanager werden?
Pilz: Das hängt von der Person ab
D. Knob
