Neuaufstellung: Grüne Klimaministerin soll nach Brüssel wechseln – mit wem die ÖVP als EU-Spitzenkandidat liebäugelt
Rochaden. Bevor sie in Richtung Brüssel wechsle, wolle sie noch einige Klimaschutzmaßnahmen in der türkis-grünen Regierung durchziehen, soll Leonore Gewessler kürzlich im kleinen Kreis erklärt haben.
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Offenbar dürfte es so gut wie fix sein, dass die derzeitige grüne Klimaschutzministerin für die Grünen die EU-Spitzenkandidatin gibt. Die Wahl zum europäischen Parlament findet im Juni 2024 statt und gilt – falls die Nationalratswahl im September 2024 planmäßig stattfinden sollte – als Testwahl für den Bund.
Gewessler bereitet bereits Wechsel vor
In politischen Zirkeln geht man davon aus, dass diese Rochade zeige, dass die Grünen nicht mehr mit einer weiteren Regierungsbeteiligung rechnen. Allerdings galt Gewessler – die für viele ÖVPler ein rotes Tuch ist – als de facto Konprinzessin von Grün-Bundesprteisprecher Werner Kogler. Dieser will wieder selbst in die Nationalratswahl ziehen.
Kogler selbst war bekanntlich 2019 selbst grüner EU-Spitzenkandidat. Gut möglich, dass Gewessler also nach einem Ausflug in die belgische Hauptstadt später auch zurück an die Spitze der Grünen in Wien zieht. Für die Regierung könnte der Wechsel eine Entspannung bringen - da Gewessler gerade in einigen VP-Ländern als Feindbild gilt.
ÖVP liebäugelt mit Schallenberg oder Edtstadler
Die übrigen Parteien dürften hingegen noch nicht fix entschieden haben, wer für sie der Frontrunner werden solle. In der ÖVP wollen einige, dass Außenminister Alexander Schallenberg die Rolle einnimmt. Er selbst soll davon wenig begeistert sein. Und auch der eine oder andere Landeshauptmann dürfte andere Pläne haben.
Europaministerin Karoline Edtstadler hatte zuletzt stets eine Kandidatur für das EU-Parlament ausgeschlossen. ÖVP-Insider sehen sie aber trotzdem „noch im Rennen, vor allem wenn man ihr den Kommissar verspricht.
Kickl könnte Überraschungskandidaten bringen
In der FPÖ hofft Harald Vilimsky, dass er erneut Spitzenkandidat seiner Partei bei der EU-Wahl werde. Das sei aber "noch nicht fix", berichten FPÖ-Insider, die davon ausgehen, dass FPÖ-Chef Herbert Kickl noch abwarte wie sich die Spesenaffäre entwickle. Zudem nehme sich Kickl gerne Jörg Haider als Vorbild, der gerne mit Überraschungskandidaten für Schlagzeilen gesorgt hat.
