Politik-Insider

Wer in VP & SP vor blauem Tsunami zittert

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Obmann-/Obfraudebatte könnten ab April in gleich zwei Parteien starten. 

Damoklesschwert. So einige professionelle Politbeobachter bezweifeln – Umfragen hin oder her –, dass die ÖVP am Sonntag tatsächlich unter 40 Prozent rutschen könnte.
Die Angst vor „Rot-Blau“ würde noch VP-Wähler mobilisieren, zudem würden auch verärgerte VP-Wähler Johanna Mikl-Leitner als Landeshauptfrau bevorzugen. Am Sonntag – am Tag der Niederösterreich-Wahl – wird es aber nicht nur um das Abschneiden der ÖVP, sondern auch ganz stark um das Resultat der Blauen gehen.
Dieses könnte gleich in zwei Parteien schließlich zu massiven Debatten und Erdbeben führen.

ÖVP sucht ihr Heil in altem Kurz-Kurs

Sorgen. Die FPÖ könnte mutmaßlich – wie einst Anfang der 1990er-Jahre – massiv auf Kosten der ÖVP dazugewinnen. Die Schwarz-Türkisen versuchten auch nach dem Abgang von Sebastian Kurz auch weiterhin seine Linie beizubehalten und in der Zuwanderungspolitik die höflicheren Blauen zu geben. Gewinnen die Blauen massiv dazu, würde das freilich zeigen, dass die einstigen Kurz-Wähler massiv zu den Freiheitlichen zurückkehren. Im Umfeld von Kanzler Karl Nehammer scheint man trotzdem weiter zu glauben, dass das Bespielen dieses Themas die einzige Chance sei und dass „wir sonst noch mehr verlieren würden“.
Andere VP-Strategen bezweifeln, dass diese Taktik noch aufgeht, und empfehlen „viel stärker auf die sozialen Ängste zu gehen“.
Eine Obmanndebatte wird in der ÖVP aber derzeit nicht geführt werden. Immerhin stehen ja noch zwei weitere Landtagswahlen im März (Kärnten) und April (Salzburg) an. Sollten beide ebenfalls einen Triumph für Blaue bringen, könnte es aber auch für Karl Nehammer unangenehmer werden. Dass Sebastian Kurz zurückkommen werde, bezweifeln aber VP-Insider – zumindest jetzt.

Doskozil ante portas? Was in der SPÖ los ist

Debatte. Die SPÖ führt hingegen die Obfrau-Debatte schon längst. Der burgenländische SPÖ-Chef stehe bereit, berichten seine Auguren. Sie – Doskozil hat übrigens so gut wie alle ehemaligen Mitarbeiter von Ex-SPÖ-Chef Christian Kern im Burgenland um sich geschart – glauben, dass „nur er eine Ampel-Koalitionsmehrheit schaffen und die FPÖ stoppen“ könne. Die Kern-Leute sollen das Mitte-links-Lager in der SPÖ ebenso befrieden wie die Ansage, dass er Rot-Grün-Neos anstrebe.
Im anderen Teil der SPÖ ist man allerdings dagegen „nach der ÖVP jetzt auch noch auf Mini-Blau zu spielen“. Das sei „das falsche Spielfeld“. Sie scheinen aber SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner auch zunehmend aufzugeben. Diese hat in den vergangenen vier Jahren allerdings bereits mehrere Ablöseversuche politisch überlebt.
Sollte die FPÖ in Niederösterreich – trotz dominierender Sozialthemen – trotzdem Nummer zwei werden, dürfte es aber spätestens nach der Salzburger Landtagswahl im April eng für sie werden. Teile der Roten hoffen auf viele Vorzugsstimmen für den Traiskirchner Bürgermeister Andreas Babler, um das „Team Haltung“ gegen Doskozil in Stellung zu bringen.

Samthandschuhe für Kickl statt Radikalität

Versuch. Die Blauen wollen bereits die Niederösterreich-Wahl zur Abrechnung mit dem Bund machen. Das Ziel bleibt schließlich für die Blauen Platz eins im Bund. Dafür müsse FPÖ-Chef Kickl aber „seine Radikalität gegen Samthandschuhe wechseln“, sind sich einige Blaue einig. Eine Strategie, die übrigens Kickl Heinz-Christian Strache vor der Nationalratswahl 2017 geraten hatte. 

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