Bisher bekamen 1.500 Flüchtlingen je 1.000 Euro für ihre freiwillige Rückkehr.
Einen Rückkehr-Tausender für Flüchtlinge, die freiwillig und schnell wieder heimreisen, hat Österreich seit März an 1.500 Personen ausbezahlt.
Kein hinausgeschmissenes Geld, versichert das Innenministerium, denn die Alternative wären hohe Versorgungskosten während eines langen Verfahrens in Österreich.
Ausgelaufen. Das Kontingent ist nun „nahezu ausgeschöpft“, bestätigt das Ministerium gegenüber ÖSTERREICH. „Die Aktion war sehr erfolgreich“, so ÖVP-Minister Wolfgang Sobotka. Nur bestimmte Staatsangehörige kamen für die Zahlung infrage, um zu verhindern, dass jemand bloß schnell über die Grenze kommt, um sich das Geld zu holen. Die Entscheidung zur Ausreise musste der Geflüchtete außerdem „frühzeitig“, also kurz nach dem Asylantrag stellen.
Neue Regierung muss über Aktion entscheiden
Über eine Weiterführung der Aktion müsse die neue Regierung entscheiden, so Sobotka. Das Thema steht auf der Agenda der Verhandlungen, wurde aber noch nicht behandelt. Aus der FPÖ ist die Sorge zu hören, dass Flüchtlinge wieder einreisen könnten, um sich das Geld mehrmals abzuholen. Das weist das Ministerium mit dem Hinweis auf die strengen Auflagen zurück.
Deutschland gefällt die Aktion offensichtlich. CDUInnenminister Thomas de Maizière will die Rückkehr-Prämie nun nach österreichischem Vorbild einführen. In Deutschland bekommen das Geld allerdings Flüchtlinge mit negativem Aufenthalts-Bescheid.
