Rücktritt

Pühringer: Darum trete ich zurück

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Oberösterreichs Landeshauptmann bestätigt seinen bevorstehenden Rückzug.

Der oberösterreichische Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) übergibt sein Amt am 6. April an seinen Nachfolger Thomas Stelzer (49). Das teilte er in einer Pressekonferenz nach der Sitzung des Landesparteivorstandes am Donnerstagnachmittag mit. Neue Landesrätin wird Christine Haberlander (35), Landesrat Michael Strugl (53) rückt zum Landeshauptmann-Stellvertreter auf.

Pühringer (67) hatte seit langem angekündigt, sich in dieser noch bis 2021 dauernden Legislaturperiode zurückziehen zu wollen, um das Datum aber stets ein Geheimnis gemacht. Der Langzeit-Landeshauptmann ist seit fast 22 Jahren im Amt. Das Jubiläum am 2. März wird er noch als Landeshauptmann feiern. Im April übernimmt Stelzer, der am 21. Februar 50 Jahre alt wird, und als Nachfolger bereits fix feststand.

Neue Landesrätin für Bildung, Kinderbetreuung, Gesundheit und Frauen wird Christine Haberlander. Sie galt zuletzt als Favoritin. Dass eine Frau in die Landesregierung nachrückt, war ohnehin fix. Wirtschaftslandesrat Michael Strugl steigt zum Landeshauptmann-Stellvertreter auf und darf künftig beim Budget und der mittelfristigen Finanzplanung mitreden.

Die Stabübergabe in der Landes-ÖVP erfolgt bei einem ordentlichen Landesparteitag am 1. April.



 

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 16:37

Damit ist die Pressekonferenz beendet

 16:36

Pühringer will weiterhin Aufgaben in der ÖVP übernehmen, aber "sicher nicht in der Spitzenpolitik."

 16:33

Stelzer: "Wir setzen alles daran, dass wir noch mehr Verantwortung übertragen bekommen." Er bittet aber auch die anderen Parteien, vor allem die FPÖ, weiterhin um eine gute Zusammenarbeit.

 16:31

Am Freitag um acht Uhr gibt es bereits ein erstes Treffen des neuen ÖVP-Teams.

 16:31

Haberlander: "Ich kann ihnen versprechen, dass ich mit Herz und Verstand für Oberösterreich arbeiten werde."

 16:30

Christine Haberlander © Screenshot oe24.TV

 16:28

Neue Landesrätin für Bildung, Kinderbetreuung, Gesundheit und Frauen wird Christine Haberlander.

 16:27

Stelzer übernimmt Personal, Finanzen und Jugendressort. Landesrat Michael Strugl (53) rückt zum Landeshauptmann-Stellvertreter auf. Zudem übernimmt er Wissenschaft und Forschung.

 16:27

Stelzer. "Um Oberösterreich weiterzuentwickeln, brauchts neue Wege und neue Antworten."

 16:25

Stelzer: "Ich möchte heute schon Respekt zollen und Danke sagen für das Riesen-Lebenswerk, das er (Pühringer) für Oberösterreich erbracht hat."

 16:24

Stelzer: "Das sind großartige Aufgaben. .. Ich werde mit all meiner Kraf tund all meinem Mut, diese Aufgaben antreten."

 16:24

Jetzt übernimmt Stelzer das Wort.

 16:23

Pühringer: "Ich bin der festen Überzeugung, wir haben den richtigen gewählt."

 16:22

Pühringer: " Er (Stelzer) braucht sich nicht fürchten, ich werde kein Besserwisser werden."

 16:21

Pühringer: "Ich werde am 6. April mit Leichtigkeit gehen. .. Sie werdens mir nicht glauben ... Aber ich werde mit Leichtigkeit gehen, weil die Nachfolge geregelt ist."

 16:20

Pühringer: "Er ist einfach menschlich hundertprozentig ok. ... ein seriöser Arbeiter ... kein Blender."

 16:19

Pühringer: "Ich bin stolz, ihnen heute Thomas Stelzer präsentieren zu können."

 16:19

Pühringer: "Die Kultur kost viel Geld, die Unkultur noch viel mehr."

 16:17

Pühringer blickt auf seine Errungenschaften aber auch auf negative Erinnerungen zurück.

 16:15

Pühringer: "Heute ist die Zeit, wo wir ihnen die Übergabe für den 6.4. ankündigen."

 16:14

Pühringer: "Das war mein letzter Streich."

 16:13

Alle Personalvorschläge von Nachfolger Stelzer wurden mit 100% angenommen.

 16:12

Pühringer: "Diese ÖVP Oberösterreich ist geschlossen, stark und einig."

 16:11

Für Pühringer ist die ÖVP Oberösterreich inzwischen eine Frauen-Partei.

 16:11

Er geht nochmal auf die Verhandlungen mit der FPÖ nach der Wahl ein.

 16:10

Für Pühringer war schon am Wahltag klar, dass er in der ersten Hälfte der Legislaturperiode zurücktreten würde.

 16:09

Pühringer übernimmt die Verantwortung für das enttäuschende Ergebnis. Er habe einen großen Fehler begangen: die Wahl nicht wie die Steiermark vorgezogen zu haben.

 16:08

Trotz des Wahlsieges ist das Ergebnis eine Enttäuschung für Pühringer. "Das Ergebnis war nicht so, wie wir es für unsere Arbeit verdient hätten."

 16:08

Pühringer glaubt, dass seine Kandidatur bis zu fünf Prozent mehr die ÖVP wählten und so der erste Platz gesichert wurde. "Etwas anderes hätte ich mir nie verziehen."

 16:06

Warum jetzt?

Pühringer war schon länger von seinem Rücktritt überzeugt, allerdings brachte ihn die schwierige Gesamtsituation zum Umdenken.

 16:05

Pühringer schlägt Stelzer als Nachfolger vor.

 15:55

Nach der Wahl Stelzers gingen demnach auch die weiteren Personalentscheidungen im Vorstand glatt über die Bühne: Neue Landesrätin wird die für Gesundheitsthemen zuständige Mitarbeiterin im Büro Pühringer und Gemeinderätin in Enns Christine Haberlander, dafür bekam sie ebenso wie Stelzer 100 Prozent der Stimmen. Genauso eindeutig fiel das Votum dafür aus, dass Landesrat Michael Strugl Landeshauptmann-Stellvertreter wird. Um 16.00 wird Pühringer die Personalrochaden in der ÖVP-Regierungsmannschaft in einer Pressekonferenz bekanntgeben.

 15:54

Der Landesparteivorstand der ÖVP Oberösterreich hat wie erwartet in seiner Sitzung Donnerstagnachmittag in Linz den bisherigen Landeshauptmannstellvertreter Thomas Stelzer als Nachfolger von LH Josef Pühringer bestätigt. Er erhielt in einer Abstimmung 100 Prozent, berichteten die "Oberösterreichischen Nachrichten" in einem Live-Ticker.

 15:46

Stelzer wird Nachfolger von Pühringer

VP-Vorstand: 100 Prozent für Stelzer!

 15:18

Es wurde damit gerechnet, dass die Sitzung zumindest eine Stunde dauern wird. Um 16 Uhr geben Pühringer und Stelzer eine Pressekonferenz.

 15:18

Pühringer kam gut gelaunt und meinte, es sei "eine wichtige Sitzung". Zu anstehenden Personal-Entscheidungen - also der Frage, wer Landesrätin wird - sagte er nur: "Lassen Sie sich überraschen." Dass es eine Frau wird, "haben wir immer versprochen", betonte er. Sein designierter Nachfolger Stelzer nutzte den medialen Andrang um seinen Noch-Chef, um lächelnd, aber ohne große Worte ins Haus zu schlüpfen.

 15:18

Bundesparteichef Reinhold Mitterlehner, selbst Oberösterreicher, sprach in Anspielung auf das holprige Bekanntwerden der Sache zunächst von einem "unerwarteten Termin", um dann an die Presse gewandt zu ergänzen - "ich meine, für Sie".

 15:10

Zahlreiche Journalisten, Fotografen und Kameraleute erwarteten die Sitzungsteilnehmer vor der Parteizentrale. Freundliches Nicken, "Grüß Gott", durchwegs entspannte Gesichter der Eintreffenden - allzu große Überraschungen dürften ja nicht anstehen.

 15:06

Landesparteivorstand tagt

Der 35-köpfige Landesparteivorstand der ÖVP Oberösterreich hat sich am Donnerstag pünktlich um 14 Uhr zu seiner Sitzung zurückgezogen, in der LH Josef Pühringer über seine Rückzugspläne informieren will. Im Anschluss daran wird die Öffentlichkeit in Kenntnis gesetzt, wann er den Stab an LH-Stv. Thomas Stelzer übergibt und - aller Voraussicht nach auch - darüber, wer neue Landesrätin wird.