Wolfgang Brandstetter

Rechnungshof:

Justiz braucht immer länger

Rechnungshof rügt Justiz für Zunahme an Prozessen, die über drei Jahre dauern.

Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP) bekommt es momentan heiß-kalt. Vor wenigen Tagen wurde er in einem EU-Vergleich für die viertschnellsten Justizverfahren gelobt, nun kritisiert ein Rechnungshofbericht aber eben diese. Die Prüfer sehen vor allem Probleme bei Prozessen, die sich schon länger ziehen:

  • Anstieg
    Laut RH-Bericht von Mittwoch ist die Zahl der Verfahren, die schon mindestens drei Jahre dauern, von 159 auf 257 Fälle gestiegen – ein Plus von 61,6 Prozent in fünf Jahren.
  • Weniger Prozesse
    Dagegen ist die Anzahl der laufenden Verfahren zwischen 2008 und 2012 sogar um drei Prozent gesunken.
  • Personal
    Die Zahl der Staatsanwälte wurde in derselben Zeit allerdings um 15,5 Prozent erhöht.
  • Durchschnitt
    Grundsätzlich sind die meisten Prozesse binnen einem Jahr abgewickelt.

RH kritisiert zu wenige Sachverständige
Ein weiterer Kritikpunkt des Rechnungshofes betrifft die Sachverständigen für die Staatsanwälte – da man sich nur auf einige wenige konzentriert, leiden die unter Arbeitsüberlastung und brauchen länger für Aufträge.

© APA
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