Ärztekammer-Streit

Rauch appelliert, "zur Vernunft zurückzukehren"

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Gesundheitsminister spricht Wiener Standesvertretung derzeit Gesprächsfähigkeit ab

Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) appelliert im eskalierten Streit in der Wiener Ärztekammer an alle Beteiligten, "zur Vernunft zurückzukehren". Er hoffe, dass "die Gesprächsfähigkeit wiederhergestellt wird", sieht der Minister diese derzeit ob der chaotischen Zustände offenbar nicht gegeben. Man brauche die Ärztekammer als Verhandlungspartner in vielen Materien, betonte Rauch im Pressefoyer nach dem Ministerrat am Mittwoch auf APA-Anfrage.

Rauch rief die Ärztekammer dazu auf, den Konflikt in ihren Reihen ausräumen - "weil ich schon mittlerweile finde, dass eine Standesvertretung auch darauf achten muss, welches Bild gibt sie nach außen ab", richtete der Minister aus. Er appelliere an alle Parteien - und da gebe es inzwischen viele, "man verliert leicht den Überblick, wer jetzt gerade aktuell wen geklagt hat" - "zur Vernunft zurückzukehren" und die Gesprächsbasis zueinander wieder herzustellen, meinte Rauch. "Wir brauchen die Ärztekammer als Standesvertretung, auch als Verhandlungspartner" in vielen Materien. Er hoffe, dass da jetzt die Vernunft wieder einkehre und "die Gesprächsfähigkeit wiederhergestellt wird".

Der seit Monaten schwelende Machtkampf in der Wiener Ärztekammer war zuletzt weiter eskaliert. Am Dienstagabend hatte das gesamte Präsidium abseits des Präsidenten Johannes Steinhart eben diesen zum Rücktritt aufgefordert. Anlass sind Vorgänge rund um eine außerordentliche Sitzung der Kurie der niedergelassenen Ärzte vom vergangenen Freitag, über die es seitens der Konfliktparteien unterschiedliche Auffassungen gibt und wo es sogar zu Handgreiflichkeiten gekommen sein soll. Vizepräsident Stefan Ferenci warf Steinhart mit Blick auf die Sitzung vor, antidemokratische Methoden gutzuheißen, verwies aber auch einmal mehr auf die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft im Zusammenhang mit der Beschaffungsplattform Equip4Ordi, wo auch Steinhart als Beschuldigter geführt wird. Steinhart hat die Vorwürfe stets zurückgewiesen und sprach auch am Dienstag von einem "durchsichtigen politischen Spiel".

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