Noch im Jänner wird die Wehrdienst-Kommission ihren Bericht vorlegen: Ein veritabler Koalitionskrach ist so gut wie sicher.
Am Donnerstag zog Kanzleramtsministerin Claudia Plakolm wieder Bilanz über das vergangene Zivildienstjahr. Auskunftsfreudig berichtete die ÖVP-Politikerin darüber, dass die Zahl der Zivildiener 2025 im Vergleich zum Vorjahr gleich geblieben sei. 14.884 junge Männer wurden 2025 zugewiesen - acht weniger als 2024. Der Elefant im Raum war allerdings ein anderes Thema: Schon am 20. Jänner wird die Heeres-Kommission ihren Bericht zur Zukunft von Wehr- und Zivildienst vorlegen - und das wird fast zwangsläufig zu einem Krach der Koalitionsparteien ÖVP, SPÖ und NEOS führen.
Tanner braucht mehr Soldaten
Denn Heeresministerin Klaudia Tanner muss das Bundesheer wieder wehrfähig machen, und das ist ohne zusätzliche Soldaten unmöglich. Dem Vernehmen nach wird die Kommission denn auch drei Varianten vorstellen, die allesamt irgendwie auf einen längeren Dienst beim Heer (6 Monate) - und damit wohl auch beim Zivildienst 9 Monate) - hinauslaufen: Variante 1 sieht einen moderat längeren Wehrdienst vor, Variante 2 eine Aufwertung der Miliz mit einer Wiedereinführung von Waffenübungen vor. Szenario 3 ist das radikalste: Eine deutliche Verlängerung von Wehr- und Zivildienst auf 10 bzw 12 Monate.
Das Problem: SPÖ und vor allem die NEOS sind gegen diese unpopuläre Maßnahme, zudem findet sich davon nichts im Koalitionsübereinkommen.
Das kann rasch eskalieren: Schließlich ist der Chef der Kommission, Erwin Hameseder, ein mächtiger Raiffeisenmanager und ein Befürworter eines längeren Wehrdienstes, der sich mit einer bloßen Kosmetik nicht abspeisen lassen wird - und vor allem die NEOS haben massiven Widerstand angekündigt.
Plakolm jedenfalls wich der Frage am Donnerstag aus: Jedenfalls müsse jede Weiterentwicklung des Zivildienstes auch eine Verbesserung sein. Dieser könne zu einem "Sprungbrett" in den Pflegebereich ausgebaut werden.
