Auf POLITIK LIVE erklärt Verfassungsministerin Karoline Edtstadler; unter welchen Umständen die Impfpflicht wieder in Kraft gesetzt wird.
POLITIK LIVE: Die Infektionszahlen sind hoch wie nie und Sie heben die Impfpflicht auf. Warum?
KAROLINE EDTSTADLER: Derzeit ist Omikron vorherrschend, wir haben also hohe Ansteckungszahlen aber meistens milde Verläufe und stabile Zahlen in den Spitälern. Deshalb setzen wir die Impfpflicht, auf Empfehlung der Kommission, vorübergehend aus, weil sie im Moment nicht verhältnismäßig ist.
POLITIK LIVE: Sie betonen „vorübergehend“ und „im Moment“ – das kann sich also rasch ändern?
Edtstadler: Wenn andere Varianten auftreten, die schwerere Krankheitsverläufe auslösen – dann müssen wir die Impfrate nach oben bringen. Dann haben wir die Möglichkeit die Impfpflicht wieder einzusetzen. Wir nützen hier die maximale Flexibilität des Impfpflicht-Gesetzes.
POLITIK LIVE: Aber im Sommer, wenn der nächste Bericht kommt, sind die Zahlen niedrig. Da soll die Regierung die Kraft haben, die Impfpflicht wieder einzuführen, wenn es nötig ist?
EDTSTADLER: Wir wissen; dass – wenn die Inzidenzen niedrig sind – die Menschen schwer von der Impfung zu überzeugen sind. Wir haben aber jetzt mehr Erfahrung. Die Kommission wird die Situation laufend weiter evaluieren.
