Bund und Länder verständigten sich am Donnerstag auf einen 4-Punkte-Plan für eine Gesundheitsreform.
Es war Sozialministerin Korinna Schumann (SPÖ), die nach mehreren Stunden Beratungen einen Fahrplan sowie einen 4-Punkte-Plan für eine große Gesundheitsreform verkündete. Eines gleich vorweg: Die Reform soll laut Schumann bereits im "2. Quartal 2026 starten", also noch vor dem nächsten Sommer stehen. Damit legt die Ministerin die Latte extrem hoch.
Aorteneinriss rief Politik auf den Plan
Thema bei dem an sich regulären Treffen der "Reformpartnerschaft Gesundheit" am Donnerstag soll aus aktuellem Anlass auch der tragische Fall der Mitte Oktober verstorbenen Patientin in Rohrbach, die mit einem Aorteneinriss aus Kapazitätsgründen von keinem spezialisierten Spital weiterbehandelt werden konnte, sein. Neben Gesundheitsministerin Schumann nehmen die Sozialsprecher der Koalitionspartner ÖVP und NEOS, Vertreter der in der Reformgruppe vertretenen Bundesländer Oberösterreich, Steiermark, Wien und Burgenland, sowie von Städte- und Gemeindebund und Sozialversicherungs-Chef Peter McDonald teil.
Schumann präsentierte nach dem Termin einen 4-Punkte-Plan, vier Arbeitsgruppen sollen jetzt rasch Lösungen auf den Tisch legen:
- Notfallversorgung: Externe Experten sollen die Notfallversorgung im klinischen Bereich auf Fehler abklopfen - dabei müsse es auch länderübergreifende Lösungen geben, so Schumann. Die Notfallversorgung müsse für alle gewährleistet sein.
- Digitalisierung: Diese Gruppe soll den Einsatz von digitalen Lösungen bzw. von KI prüfen.
- Kampf der Zwei-Klassen-Medizin: Schumann will hier den privaten Sektor möglicherweise zurückdrängen: "Es muss geprüft werden, ob der private Sektor den öffentlichen beeinträchtigt", eine "Zwei-Klassen-Medizin muss zurückgedrängt werden. Gesundheit darf kein Luxus sein."
- Berufsbilder: Hier sollen Gesundheitsberufe der Zukunft definiert werden, derzeit heiße Eisen: Sollen Apotheken impfen und: Was darf das Pflegepersonal?
Schumann will jedenfalls jetzt Tempo machen, sie habe den Eindruck, dass alle an einer Lösung interessiert seien.
