Nehammer

Regierung

Impfpflicht: Kanzler hält an Gesetz und Zeitplan fest

Kanzler Karl Nehammer will am Impfpflicht-Fahrplan festhalten - was aber eine spätere Aufhebung nicht ausschließt.

Mitten im Winterurlaub ist Kanzler Karl Nehammer in Sachen Impfpflicht unversehens unter Druck geraten. Ein ÖVP-Landeshauptmann nach dem anderen - zuerst Wilfried Haslauer, dann auch Thomas Stelzer und am Donnerstag Johanna Mikl-Leitner  rüttelten daran, dass ab 15. März Strafen (von bis zu 3.600 Euro) fällig werden.

Nun, Nehammer hielt laut einer Erklärung die POLITIK LIVE vorliegt, am Fahrplan der Impfpflicht fest. Zumindest vorerst:  "Die Kommission wird – wie vorgesehen – in den nächsten Wochen im BKA gebildet und wird die Lage zu gegebener Zeit beurteilen. Sie wird aus Expert/innen von GECKO sowie Juristen bestehen. Diese Möglichkeit ist im Gesetz so vorgesehen und wird auch so umgesetzt. Zum Zeitplan ist dem, was Klubobfrau Maurer heute im Morgenjournal gesagt hat, nichts hinzuzufügen."

Nehammer mit Mikl auf Urlaub

Spannend  an der Sache ist, dass Nehammer und Mikl-Leitner zusammen in Osttirol urlauben. Während also Mikl ihr eher Impfpflicht-kritisches Interview gab, veranlasste der Kanzler vom selben Hotel aus seine Erklärung.

Nehammer verspricht allerdings, dass die Kommission zur Überprüfung  der Impfpflicht bereits "in den nächsten Wochen"  gebildet wird. Due Ultimaten der Landesfürsten  könnten also trotzdem eingehalten werden, die ja eine Art Amnestie noch vor dem 15. März wollen. Was am Ende wohl auch mit der Infektionslage zu tun haben dürfte.