Krach um Wirtschaftshilfen: Grüne für Heizschwammerl-Verbot

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Krach um Wirtschaftshilfen: Grüne für Heizschwammerl-Verbot

Unternehmen warten dringend auf einen Kostenersatz für sie steigenden Energiekosten - doch die grünen Bedingungen spalten derzeit die Koalition.

Auch in der Nacht zum Mittwoch wurde wieder auf Hochtouren verhandelt, um bis zu zwei Milliarden Euro soll die türkis-grüne Regierung die Unternehmen fördern, konkret geht es um einen Ersatz der steigenden Energiekosten zwischen Februar und September.

Nur: Es hakt derartig, dass die türkise Verhandlungsseite schon munkelt, die Grünen würden ihnen vor der Tirol -Wahl keinen Erfolg mehr vergönnen.

Stundenlang ging es am Verhandlungstisch um die Bedingungen, die die Grünen den Unternehmen für die Förderungen aufbrummen wollen. Die ÖVP-Verhandler berichten vor allem von drei Streitpunkten:

  • Verbot von Heizschwammerln
  • Verbot bzw. Beschränkung von Flutlicht
  • Unternehmen/Geschäfte müssen aus Energiespargründen Türen geschlossen halten.

Vor allem, dass diese Maßnahmen bis Ende 2023 gelten sollen, obgleich die Förderung ja das letzte halbe Jahr betrifft, sorgt bei den ÖVPler für Zornesfalten. Auch die grüne Forderung nach einem Aus für Manager-Boni liegt weiter am Tisch. Bei den Grünen heißt es dazu, es gehe eben um Bedingungen, die erfüllt werden müssten, wenn Steuergeld ausgegeben werde. Im Übrigen sei für sie wichtig, dass vor allem kleine Unternehmen leicht an Fördergelder kämen.

Eigentlich sollte das Hilfspaket bereits vergangene Woche durch den Ministerrat, jetzt ist es auch für die dieswöchige Sitzung nichts geworden. Dabei hätte es Minister Martin Kocher gern in der Pressestunde am vergangenen Sonntag präsentiert. Dass Kochers Gegenüber Leonore Gewesslers derzeit in en USA weilt,  macht die Sache nicht einfacher.

Geplant ist eine Förderung von für all jene Unternehmen, die mehr als 3 % des Umsatzes für Energiekosten aufwenden. Sie bekommen dann ein Drittel der Mehrkosten ersetzt, ein weiteres Drittel müssen sie über die Preise an die Konsumenten weitergeben und das letzte Drittel selbst stemmen. Große Unternehmen müssen Betriebsverluste für mehrere Monate nachweisen.