Die in Finanznöte geratenen Universitäten erhalten für 2023 nochmals 150 Mio. Euro mehr vom Bund, und zwar aus Rücklagen des Wissenschaftsministeriums.
Das hat Minister Martin Polaschek (ÖVP) am Dienstag im Ö1-"Morgenjournal" angekündigt. Insgesamt sollen damit im kommenden Jahr 400 Mio. Euro an Teuerungsausgleich zur Verfügung stehen. Beschlossen werden soll dies mittels Abänderungsantrag zum Bundesbudget, das diese Woche im Nationalrat behandelt wird.
Damit sollten die Unis nächstes Jahr "gut auskommen", meinte der Wissenschaftsminister. Die zuletzt seitens der Universitäten geforderten 1,2 Milliarden Euro seien "in diesem Ausmaß für uns noch nicht belegt", sagte er. Aufgrund der zu erwartenden Preissteigerungen vor allem bei Energie, Mieten und Personal hatten die Unis für 2023 und 2024 diese zusätzliche Summe gefordert.
Eva Blimlinger, Wissenschaftssprecherin des grünen Koalitionspartners der ÖVP, hatte am Wochenende 900 Mio. oder "vielleicht sogar eine Milliarde" für die beiden Jahre als notwendig erachtet. Polaschek sprach hingegen zuletzt von einem Mehrbedarf von 800 Mio. Euro für 2023 und 2024. Die Hälfte davon wird nun für 2023 fixiert. Wie es 2024 aussehen werde, sei derzeit "völlig offen", meinte er am Dienstag. Fix seien 250 Mio. Euro, und es werde weitere Gespräche auf der Basis der Inflation 2023 geben.
Proteste
Indes gehen eine Woche nach der Technischen Universität (TU) Wien am Dienstag die fünf steirischen Universitäten aus Protest gegen die ihrer Ansicht nach zu geringe Erhöhung des Universitätsbudgets auf die Straße. Vertreter der Rektorate, Studierenden und der Beschäftigten wollen in Graz bei einer Kundgebung "die ausreichende Finanzierung von Bildung und Forschung" fordern.
Zum Protest aufgerufen haben die Universität Graz, die TU Graz, die Kunstuniversität Graz, die Medizinuniversität Graz und die Montanuniversität Leoben. Zu Mittag soll es einen gemeinsamen Zug von den einzelnen Einrichtungen in der steirischen Landeshauptstadt zur Oper geben, wo um 13.00 Uhr die Abschlusskundgebung am Programm steht.
Aufgrund der aus Uni-Sicht zu geringen Erhöhung im Budget bzw. im Finanzrahmen für die kommenden beiden Jahre haben in den vergangenen Wochen zahlreiche Einrichtungen diverse Einsparungspläne angekündigt bzw. schon umgesetzt. Unter anderem wurden Ausschreibungen bzw. Nachbesetzungen gestoppt, Investitionen zurückgefahren und Energiesparmaßnahmen gesetzt. Die TU Wien bereitet sogar eine Schließung von Mitte Dezember bis Mitte Jänner vor, also rund um die Weihnachtsferien (23. Dezember bis 8. Jänner).
