Vor allem ÖVP-Regierungen tun es seit Jahrzehnten – diesmal spielen aber die Grünen mit.
Postenschacher. Da sich beide Koalitionsparteien nicht mehr sicher sein können, auch in der künftigen Regierung zu sein, wird ein Jahr vor der nächsten Wahl damit begonnen, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auf Ministerkabinetten auf Beamtenposten zu versorgen. Der letzte Fall passierte laut oe24-Recherchen im Kulturministerium von Vizekanzler Werner Kogler.
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Musik & Kunst. So wurde zum Abteilungsleiter der Abteilung „Musik und Darstellende Kunst“ just ein Mitarbeiter des Kabinetts der grünen Staatssekretärin Andrea Mayer bestellt – obwohl noch sowohl eine Kandidatin und ein männlicher Bewerber ebenfalls als „in höchstem Ausmaß geeignet“ bewertet wurden.
Da aber schon Frauen Abteilungen leiten, konnte Kogler den Mann nehmen. Kein Pipifax-Job, Abteilungsleiter verdienen rund 7.000 €.
Kanzleramt: 13 Posten um 2 Millionen Euro
Im Kanzleramt von Karl Nehammer (ÖVP) wurde indes für eine größere Personalrochade angerichtet. Eine Geschäftsordnungsänderung zur Installierung des geplanten Krisen-Zentrums packte Nehammer beim Schopf, um insgesamt neun Abteilungsleitungs- sowie drei Gruppenleitungs-Posten auszuschreiben – diese Jobs kosten laut Aufstellung der SPÖ 2 Millionen Euro im Jahr.
Während Abteilungsleiter mit 7.000 Euro nach Hause ergehen, erhalten Gruppenleiter gleich 9,000 Euro brutto.
Im Kanzleramt hieß es, man sei aufgrund der neuen Gesetze (Krisenzentrum) zu den Ausschreibungen verpflichtet gewesen, Kogler ließ indes mitteilen, der Mann habe schon davor im Ministerium gearbeitet.