Neo-Kanzler Schallenberg stellt sich am Dienstag dem Nationalrat. Sein Vorgänger wird dabei nicht anwesend sein.
Alexander Schallenberg (ÖVP) stellt sich dem Nationalrat am Dienstag in seiner neuen Rolle als Bundeskanzler vor. Ebenfalls den Abgeordneten präsentiert wird sein Nachfolger als Außenminister Michael Linhart (ÖVP). Altkanzler Sebastian Kurz (ÖVP wird die Regierungserklärung noch nicht aus den Abgeordneten-Bänken verfolgen. Er wird erst am Donnerstag wieder angelobt.
Kurz wurde erst am Montag einstimmig zum neuen Klubchef gewählt. Weil der Alt-Kanzler aber erst am Donnerstag angelobt wird, nimmt Kurz weder an der heutigen Sondersitzung, noch an der regulären Sitzung am Mittwoch, in der sein Vertrauter Finanzminister Gernot Blümel seine Budgetrede hält, als Abgeordneter teil.
Misstrauensantrag
Eigentlich wurde die Sondersitzung auf Begehr der gesammelten Opposition einberufen, um Kurz als Kanzler das Misstrauen auszusprechen. Stattdessen wird es nun eine "Dringliche Anfrage" der SPÖ nach der Regierungserklärung geben, die sich am Tag vor seiner Budgetrede an Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) als "Teil des System Kurz" richtet. Die Sozialdemokraten haben dazu einen Misstrauensantrag gegen den Ressortchef in Aussicht gestellt.
