Schieder Kern

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Opposition läuft Sturm nach Kurz-Absage

SPÖ, Neos und Liste Pilz zeigen sich entrüstet über die Abwesenheit des Kanzlers und wettern gegen Sobotka.

Wie erwartet große Aufregung hat die Absenz von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) bei der "Dringlichen Anfrage" in Sachen Arbeitszeit ausgelöst. Der geschäftsführende SPÖ-Klubchef Andreas Schieder glaubt, dass es von Anfang an der Plan war, das Parlament und damit auch die Bürger zu "verhöhnen und zu verachten".

Eingebracht wurde die "Dringliche Anfrage" zu Mittag, damit verbunden war eine sogenannte Einwendungsdebatte auf Wunsch der SPÖ, in der Kurz' voraussichtliches Fehlen durchaus emotional debattiert wurde. Schieder nahm dabei Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) direkt in Verantwortung: "Sie selbst haben in der Präsidiale auf unser wiederholtes Fragen hoch und heilig versprochen, dass der Bundeskanzler heute um 15 Uhr hier sein wird, komme, was wolle."
 

Sobotka war sauer

Sobotka reagierte verärgert und betonte, dass nicht absehbar gewesen sei, dass die Sitzung am EU-Gipfel nicht bis 22 Uhr, sondern bis 4 Uhr 30 früh dauere. Gleich argumentierte Wöginger, der auch betonte, wie wichtig es sei, dass Kurz Österreichs Interessen in Brüssel vertrete. Für den ÖVP-Chef sprang auch FPÖ-Klubobmann Walter Rosenkranz in die Bresche. Er sei für die Republik dankbar, dass in Europa endlich eine Politik gemacht werde, wo Österreich maßgeblich sei.
 

Ärger über Sobotkas Terminsetzung

Freilich hatte die Opposition an sich gar nicht kritisiert, dass Kurz am Gipfel teilnimmt, sondern, dass Sobotka den Freitagnachmittagstermin verfügt hatte, obwohl klar gewesen sei, dass es damit für den Kanzler knapp werde. So erinnerte der geschäftsführende Klubchef der Liste Pilz Wolfgang Zinggl daran, dass etwa auch Montag oder Dienstag getagt werden hätte können. Dies habe Sobotka nur abgelehnt, weil er selbst in den USA gewesen sei. Dabei wäre eine Sitzung wohl auch ohne den Nationalratspräsidenten machbar gewesen.

Seitens der Neos wurde Kurz persönlich in Verantwortung genommen. Der Bundeskanzler fehle im Nationalrat "de facto jedes Mal". Daher stelle sich die Frage, ob er das Hohe Haus in irgendeiner Form ernst nehme. Er habe nicht den Eindruck, so Nikolaus Scherak.

Kurz kommt jetzt doch

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) wird zwar nicht rechtzeitig zur Beantwortung der "Dringlichen Anfrage" der SPÖ, aber immerhin ein wenig später zur Sondersitzung des Nationalrats kommen.

Angesichts des nahenden Gipfel-Endes in Brüssel erklärte sein Sprecher der APA: "Der Bundeskanzler wird so bald wie möglich kommen und sollte es schaffen, um 16.30 bei der Sondersitzung zu sein."

Beginnen wird die Diskussion der Dringlichen Anfrage wegen der Geschäftsordnungsdebatte um 12 Uhr ein wenig verspätet, nämlich um ca. 15.15 Uhr.