Wegen Spindelegger Besuch in Brüssel tritt Nationalrat früher zusammen.
Die Sondersitzung des Nationalrats zum Thema Hypo Alpe Adria Bank findet doch wie ursprünglich zwischen den Fraktionen ausgemacht am Montag, den 17. Februar, statt. Sie beginnt allerdings schon früher, nämlich um 8.30 Uhr. Damit werde sichergestellt, dass Finanzminister Michael Spindelegger (ÖVP) vor seiner Abreise nach Brüssel noch die Dringliche Anfrage der Grünen beantworten kann.
Grünen-Klubchefin Eva Glawischnig zeigte sich im Gespräch mit der APA erfreut: "Wir haben uns durchgesetzt." Die Sitzung beginnt bereits sehr früh um 8.30 Uhr (mit den Erklärungen von Kanzler und Vizekanzler samt Debatte), um 11.30 Uhr soll dann die Dringliche Anfrage an Spindelegger aufgerufen werden. "Er wird der Opposition und der interessierten Öffentlichkeit zur Verfügung stehen", so Glawischnig.
Am Montagnachmittag weilt Spindelegger dann bei der Eurogruppe in Brüssel. Zwischenzeitlich stand deswegen eine Verschiebung der von den Grünen und den Freiheitlichen verlangten Sondersitzung im Raum.
Das Büro von Nationalratspräsidentin Barbara Prammer (SPÖ) bestätigte den Termin
