Spindelegger: Seine Worte zum Rücktritt

Wien

Spindelegger: Seine Worte zum Rücktritt

Polit-Bombe in Wien: ÖVP-Chef und Finanzminister tritt zurück.

Michael Spindelegger gab am Dienstagmorgen in einer eilig einberufenen Pressekonferenz bekannt, dass er als ÖVP-Chef, Finanzminister und als Vizekanzler zurücktritt.

Er war seit 2011 Vizekanzler und ÖVP-Obmann. Dem Finanzministerium stand er seit Dezember 2013 vor. Die parteiinterne Kritik an Spindelegger war in den vergangenen Wochen immer lauter geworden.

Das sagte Spindelegger bei seinem Polit-Abschied: Er habe Loyalität und Paktfähigkeit vermisst. "Loyalität und Paktfähigkeit fordere ich von allen ein, auch vom Regierungspartner."

Video: Der Rücktritt im O-Ton:

"Die Wahrheit ist zumutbar. Wer daher sagt, die Steuerreform muss jetzt kommen, kann das nur mit Schulden tun. Für mich ist das kein gangbarer Weg. Die Millionärssteuer ist ein Tropfen auf den heißen Stein", so Spindelegger.

Zur Situation in der ÖVP: "Wir haben eine Situation erreicht, wo auch in der eigenen Partei jene die Oberhand gewinnen, die auf den Populismuszug aufspringen. Das will ich nicht, ich will mich nicht verbiegen. Wenn der Zusammenhalt nicht mehr da ist, ist auch der Moment gekommen, das Ruder zu übergeben."

"Wir sind an einem Punkt angelangt, wo ich mir schuldig bin, diesen Schritt zu setzen", begründete Spindelegger seinen Rücktritt. Die Entlastung der Steuerzahler sei nötig, aber "zum richtigen Zeitpunkt", so Spindelegger mit Verweis auf den nach wie vor hohen Staatsschuldenstand.

Nicht einmal 10 Minuten dauerte der Auftritt von Spindelegger. Er habe sicher Fehler gemacht und den einen oder anderen vielleicht beleidigt, gekränkt oder verletzt, dafür wolle er sich entschuldigen. Sein Schlusssatz: "Das ist mein letzter Medienauftritt, auf Wiedersehen."

 

Diashow: Bilder: Michael Spindelegger tritt zurück

Bilder: Michael Spindelegger tritt zurück

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