Jörg Leichtfried

Coronagesetze

SPÖ wirft Regierung "Corona-Pfusch" vor

Leichtfried befürchtet ''Durchpeitschen'' in Sondersitzung.

Wien. Wie NEOS und FPÖ ist auch die SPÖ verärgert über den Umgang der Regierung mit den Corona-Novellen. Vizeklubchef Jörg Leichtfried ortete in einer Aussendung am Dienstag einen "Pfusch" und kritisierte, dass die Koalition die Opposition wieder nicht ordentlich einbinden wolle.

Konkret stört Leichtfried, dass eine Besprechung der Fraktionen mit Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne), die für Freitag angesetzt war, auf nächsten Montag verschoben wurde. Offenbar sei man mit den gesetzlichen Grundlagen für die Ampel noch immer nicht fertig, vermutete er. Der Montag komme auch für die Sondersitzung der SPÖ zum Arbeitsmarkt infrage, weshalb Leichtfried befürchtet, dass ÖVP und Grüne versuchen werden, die Corona-Gesetzesänderungen nächste Woche im Zuge der Sondersitzung "durchzupeitschen". Damit würde Anschober das Versprechen brechen, dass er das Parlament stärker einbinden wolle, kritisierte Leichtfried.

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